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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilungen Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen eine grundlegende gutachterliche Prüfung, welches Gewerbe im Kirchsteigfeld am Rande der Autobahn entstehen darf. Es müsse die Frage beantwortet werden, wie eine zukunftsgerichtete Wirtschaftsansiedlung für Potsdam aussehen soll. „Ich habe immer…
Richtungsentscheidung für Umwelt und Wirtschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen den kommunalen Entscheidungsspielraum angesichts der auslaufenden Konzessionsverträge für die Stromversorgung der Landeshauptstadt Potsdam nutzen. Die Stadtfraktion hat dazu einen „grünen…
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern angesichts der aktuellen tödlichenFahrradunfälle mehr Kontrollen von regelwidrigen Radwegparkern undeine Perspektive für das Konzept des Shared Space in Potsdam. Diegegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer müsse insgesamtzunehmen.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen den Plänen für ein neues Einkaufszentrumim Kirchsteigfeld mit großer Skepsis gegenüber.Der Fraktionsvorsitzende Nils Naber sagt:„Das Vorhaben deckt sich nicht mit unseren Vorstellungen zurEntwicklung der Gewerbeflächen an der Autobahn. Es ist…
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN halten die Entscheidungen der Stadtverordnetenversammlung zur Mangerstraße für richtig. „Wir brauchen eine neue Planungskultur im Tiefbaubereich. Das gilt einerseits für eine sensiblere Straßenplanung für eventuell erforderliche Maßnahmen innerhalb der…
Die Stadtfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert unverzügliche Verhandlungen mit dem Land Brandenburg, um eine Rückabwicklung der Flächenverkäufe des ehemaligen Kasernengeländes in Krampnitz an Privatinvestoren zu erreichen. Das Land soll die Flächen stattdessen der Stadt…
Die Stadtfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen auf Grundlage aktueller Studien zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG) die Einführung eines Informationssystems zur Lebensmittelhygiene. Dabei wird auf den Erfolg des „Smiley" Projektes im Berliner Bezirk Pankow verwiesen…
Die Stadtfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern die Teilnahme der Landeshauptstadt Potsdam am Wettbewerb zur „Bundeshauptstadt der Biodiversität".
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisieren die geplante Änderung der Sortimentsbeschränkung der Potsdamer Bahnhofspassagen als verfrüht. Der Fraktionsvorsitzende Nils Naber sagt: „Die Entscheidung kommt zur Unzeit. Die Entwicklung der Mitte um den neuen Landtag hätte abgewartet werden…
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen die Chance auf einen tatsächlichen Neuanfang beim Treffpunkt Freizeit mit großen Fragezeichen behaftet. „Der Zuschlag für einen Trägerverbund zeigt, dass man auf Kritiker eingegangen ist. Der neue Treffpunkt Freizeit muss ein Projekthaus für…
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen ihr Eintreten für eine Erweiterung der Fußgängerzone in der Potsdamer Innenstadt durch die von der FDP veröffentlichten Umfrageergebnisse bestätigt.
„ Der Radverkehr muss in Potsdam an Kreuzungen zukünftig einen Vorrang bekommen wie Bus und Bahn", so kommentiert der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nils Naber, die Vorstellung der Radverkehrsmaßnahmen 2010 in Potsdam. Der vorgelegte Maßnahmenkatalog weise in…
Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. [...]
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]