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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilungen Fraktion
„Die Stadtverwaltung hat bisher keine positiven Prüfergebnisse für die Schaffung neuer Sprayerflächen vorgelegt. Ich erwarte, dass hier endlich was passiert“, sagt Nils Naber, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Naber reagierte damit auf Äußerungen des Leiters des…
Verwaltung soll Selbstjustiz ächten Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verurteilt die rechtswidrige Fällung einer Eiche in der Bertinistrasse auf das Schärfste. „Die Fällung der Eiche ist ein Akt der Selbstjustiz, der an Dreistigkeit seines Gleichen sucht. Die Stadtverwaltung…
Naber: „Schließungen sind Folge einer falschen Politik für große Einkaufscenter“ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schlagen Supermärkte mit kleinen Lebensmittelsortimenten als Alternative zu bisherigen Vollsortiment-Supermärkten in Stadtteilen vor. REWE hat jüngst die Schließung ihres…
Es rächt sich nun und Potsdam muß dafür bluten, dass 2004 das Naturschutzgesetz Brandenburg abgeschwächt wurde, indem ähnliche Regelungen für einen öffentlichen Uferzugang in besiedelten Bereichen wie in Baden-Württemberg, aus dem Brandenburgischen Naturschutzgesetz mit dem…
Frei werdende Flächen an die Landtagsbibliothek vermieten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schlagen vor, die frei werdenden Flächen in der Stadt- und Landesbibliothek an die künftige Bibliothek des Landtags am Alten Markt zu vermieten. „Wir sehen hier mögliche Synergieeffekte“, so der…
Erst mit dem Stadtverordnetenbeschluss auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die städtebauliche Figur für die Speicherstadt zu überprüfen, wurden Gutachterverfahren und Hearing überhaupt durchgesetzt. Das Ergebnis begrüßen wir ausdrücklich. Bauausschussmitglied Saskia…
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern den Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs auf einen Stufenplan zur Einführung eines kostenlosen Schülertickets zu erarbeiten. Die Bündnisgrünen legen dafür eine neue Fassung Ihres in den Ausschüssen befindlichen Antrages zur Überarbeitung der…
Die bündnisgrünen Fraktionen in Potsdam und Potsdam-Mittelmark wollen eine Prüfung der Straßenbahnverbindung zwischen Potsdam und Teltow vorantreiben. „Dies kann eine ökonomisch effektive und ökologisch vertretbare Lösung sein“, so Nils Naber, bündnisgrüner…
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisieren die Ablehnung zur Einführung eines Stadtverordnetentickets in der Stadtverordnetenversammlung als „Arroganz einer Mehrheit von Autofahrern“. „Wir hätten die Debatte gerne inhaltlich in den Fachausschüssen geführt“, so der Fraktionsvorsitzende…
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will nicht, wie berichtet „die Weiße Flotte verlagern“. Die Weiße Flotte erweitert ihre Geschäftsfelder von der Fahrgastschiffahrt zu einem größeren Restaurant und Partybetrieb sowie Catering und möchte dafür ein neues Gebäude im Bereich des…
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hält die durch den Fachbereich Grünflächen und Straßenwesen der Stadtverwaltung geplanten Baumfällungen Am Kanal und im Ortsteil Groß Glienicke für sehr fragwürdig. Am Kanal auf Höhe der Baustelle zur Wiederherstellung des Kanals wurde im…
Naber: „Bürgerbegehren-Initiative der Linken ist eine lahme Ente!“ Aus Sicht der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bleiben die aufgestellten Forderungen des Bürgerbegehrens der Linken hinter den geltenden Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung zurück. Wieder einmal werden…
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]
Um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern, unterstützt die Bundesregierung die Länder mit insgesamt vier Milliarden Euro für die [...]