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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilungen Fraktion
Die Fraktion und der Kreisverband BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Potsdam warnen davor,beim Umstieg auf eine dezentrale und erneuerbare Energieversorgung weitere Zeit zu verspielen. „Auch für Potsdam ist das Atom-Moratorium keine Lösung“, sagt Fraktionsgeschäftsführer Andreas Walter. …
Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Saskia Hüneke zum aktuellen Stand in der Spitzel-Affäre: "Wir können die Entscheidung des Aufsichtsrates so nicht nachvollziehen. Wir sehen, dass die Durchsetzung unserer Forderung, die Prinzipien von Transparency International…
Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Saskia Hüneke äußert sich zu den Vorwürfen um den Geschäftsführer des Stadtwerke-Chefs Peter Paffhausen: "Es kann nicht sein, dass nur der Aufsichtsrat umfassend über alle Fakten im Zusammenhang mit der Spitzel-Affäre…
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragen, den Ausbau der Mangerstraße auf die Tagesordnungen der Ausschüsse KOUL am 19. Mai und Stadtentwicklung und Bauen am 24. Mai zu setzen und dem BUND Rederecht einzuräumen.
Die bündnisgrüne Stadtfraktion in Potsdam hat in ihrer gestriger Sitzung Saskia Hüneke zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die in der DDR geborene ARGUS-Aktivistin war erste Kulturstadträtin nach der Wende in Potsdam, ist langjähriges Mitglied der…
Neues Beteiligungskonzept mit grüner HandschriftRelativ unbemerkt von Presse und Öffentlichkeit haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in derletzten Stadtverordnetenversammlung am 06. April 2011 entscheidende Änderungen am Beteiligungskonzept zum Bürgerhaushalt 2011 durchgesetzt.…
Grüne fordern mehr Transparenz bei SponsoringleistungenHier: Erweiterung Sponsoringberichterstattung auf städtischeMehrheitsbeteiligungen„Wir sehen die detaillierte Offenlegung vergebener Sponsoringleistungenvon Unternehmen mit städtischen Mehrheitsbeteiligungen an Projekte…
BBI: Grüne fordern ruhige Zonen und Überflugverbot für den Berliner Versuchsreaktor in Wannsee Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen in der kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung die Ausweisung von ruhigen Zonen auf der Grundlage der EU…
Anlässlich der Debatte zur Verlegung der Seefestspiele Potsdam nach Wannsee stärken die Bündnisgrünen Oberbürgermeister Jann Jakobs den Rücken. Der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Stadtverordnetenversammlung Potsdam Nils Naber erklärt, dass die…
Die Bündnisgrünen setzen in den Haushaltsverhandlungen zum städtischen Haushalt 2011 auf Klimaschutz, Qualität für frühkindliche Bildung, die Härtefallregelung beim Kitaessen und Kulturprojekte. Das haben sie in ihrer Haushaltsklausur am vergangenen Wochenende festgelegt. Nach…
Die Stadtfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Aufnahme des Bebauungsplans zum Ausbau der Behlertstraße in die höchste Dringlichkeit. Damit können die städtebaulichen Empfehlungen aus dem Verkehrsplanungs-Workshop zur Thomastraße, Behlertstraße und Berliner Straße…
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sieht das bisher nur über die Medien bekanntgemachte Seebühnen-Projekt an der Halbinsel Hermannswerder kritisch. Auf Nachfragen in den Fachausschüssen erhielt die Fraktion keine aussagekräftigen Informationen um Zweifel auszuräumen, dass ein…
Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. [...]
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]