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Der Vortrag zum Thema Stadtentwicklungskonzept von Erik Wolfram, Stadtverwaltung Potsdam Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung, vorgestellt auf der Mitgliederversammlung des KV Potsdam am 18. November 2010, ist jetzt online für den Download verfügbar. …
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen eine grundlegende gutachterliche Prüfung, welches Gewerbe im Kirchsteigfeld am Rande der Autobahn entstehen darf. Es müsse die Frage beantwortet werden, wie eine zukunftsgerichtete Wirtschaftsansiedlung für Potsdam aussehen soll. „Ich habe immer…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, vor Verlängerung oder Neuvergabe, der jeweils auslaufenden Konzessionsverträge für die Stromversorgung der Landeshauptstadt Potsdam beiliegenden und mit Rechtsgutachten gesicherten Musterkonzessionsvertrag zu prüfen. Die Prüfung soll auch…
Auf Grundlage der Ergebnisse des Workshops Baumpflege vom 21.04.2009 zur Verbesserung der Baumpflege in Potsdam sind nachstehende Maßnahmen umzusetzen: Im Rahmen von Fällbegehren bezüglich ortsbildprägender, besonders alter und naturschutzwürdiger Bäume sind im Rahmen…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das vorhandene Uferwegekonzept fortzuschreiben. Das Ergebnis ist im März 2011 vorzulegen. Gleichzeitig ist ein Maßnahmenplan zur Umsetzung des Konzeptes vorzulegen. Dabei ist insbesondere darzustellen, mit welchen Instrumenten der…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sämtliche Pachtverträge städtischer Ufergrundstücke und im B-Plan Nr. 8 als Grünflächen ausgewiesene Grundstücke am Groß Glienicker Seeufer zum 31.12.2010 zu kündigen und neu auszuschreiben. Begründung: Die Erreichung der öffentlichen…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Straßennamensgebung der „Dr. Kurt-Fischer-Straße“ im OT Groß Glienicke angemessen ist oder ob die Geschichte von Dr. Kurt-Fischer eine Namensänderung erforderlich macht.Begründung:Im Internet werden unter…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Entwurf der Haushaltssatzung 2011 einen haushaltsbegleitenden Beschluss in die StVV einzubringen, der beinhaltet, dass die LHP für Kinder von Potsdamer Eltern, die Sozialleistungen empfangen und nach eigener Einschätzung den…
Richtungsentscheidung für Umwelt und Wirtschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen den kommunalen Entscheidungsspielraum angesichts der auslaufenden Konzessionsverträge für die Stromversorgung der Landeshauptstadt Potsdam nutzen. Die Stadtfraktion hat dazu einen „grünen…
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern angesichts der aktuellen tödlichenFahrradunfälle mehr Kontrollen von regelwidrigen Radwegparkern undeine Perspektive für das Konzept des Shared Space in Potsdam. Diegegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer müsse insgesamtzunehmen.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen den Plänen für ein neues Einkaufszentrumim Kirchsteigfeld mit großer Skepsis gegenüber.Der Fraktionsvorsitzende Nils Naber sagt:„Das Vorhaben deckt sich nicht mit unseren Vorstellungen zurEntwicklung der Gewerbeflächen an der Autobahn. Es ist…
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN debattieren am kommenden Donnerstag im Rahmen einer öffentlichen Mitgliederversammlung über Hygienestandards und Lebensmittelkontrolle. Die Veranstaltung findet am 21.10. 2010 ab 19.30 Uhr in den Seminarräumen der Jugendherberge/ Haus der Jugend, in der…
Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]