Der grüne Wahlkampfspot für Brandenburg

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Potsdam auf dem Weg in eine nachfossile Zeit

01.09.10 - Die Landeshauptstadt Potsdam hat zur Umsetzung der Stadtverordnetenbeschlüsse "Aufstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes" [1], "Maßnahmen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes um 20 % bis 2020 auf der Basis von 2005" [2], "Mitgliedschaft Klima-Bündnis", "Aktivitäten…

Mauerrest Bertinistraße

27.08.10 - Wie es in einer Bürgeranhörung der Anwohner des Bertiniwegs von der Bauverwaltung im Januar 2010 ausgeführt wurde, beabsichtigt die Stadtverwaltung im Zuge des anstehenden Umbaus der Bertinistraße das unmittelbar vor dem "'Knick" des Straßenverlaufs vor der Bertinienge…

Anfragen Fraktion

Beschluss über notwendige Maßnahmen zur Verbesserung der Baumpflege in Potsdam

27.08.10 - Am vom 21.04.2009 fand in der Potsdamer Stadtverwaltung ein Workshop zur Baumpflege statt. Im Ergebnis des Workshops sollten zur Verbesserung der Baumpflege in Potsdam einvernehmliche Maßnahmen zur Umsetzung empfohlen werden. Wann ist mit der Veröffentlichung der…

Anfragen Fraktion

Smileys für Potsdamer Verbraucher

27.08.10 - Die Stadtfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen auf Grundlage aktueller Studien zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG) die Einführung eines Informationssystems zur Lebensmittelhygiene. Dabei wird auf den Erfolg des „Smiley" Projektes im Berliner Bezirk Pankow verwiesen…

Pressemitteilungen Fraktion

Asphaltierung Mitelstreifen Hegel-Allee

25.08.10 - Wie hoch ist der Quadratmeterpreis für die Herstellung von hellem Asphalt im Vergleich zum Uferweg im Neuen Garten?

Anfragen Fraktion

Akteneinsicht

25.08.10 - In der Vergangenheit habe ich zur Kontrolle der Verwaltung einige Anträge auf Akteneinsicht gestellt, die abgelehnt wurden (GB 4, Bauaufsicht) oder auf die ich auch auf Nachfrage keine Antwort (GB 3, Jugendamt) erhielt. Die von mir angerufene Kommunalaufsicht und die…

Anfragen Fraktion

Südufer am Groß Glienicker See

25.08.10 - Seit Sommer 2009 ist der Uferweg am Südufer des groß Glienicker Sees gesperrt. Der Oberbürgermeister hat auf dem Dorffest im September 2009 den anwesenden 500 Potsdamern versprochen, alles zu tun, damit der Weg wieder frei begehbar wird. Auf der 1. Sonntagskundgebung am…

Anfragen Fraktion

Wettbewerb Bundeshauptstadt der Biodiversität

25.08.10 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Teilnahme der Landeshauptstadt Potsdam am „Wettbewerb Bundeshauptstadt der Biodiversität" zu veranlassen Begründung Potsdam ist auch ein wichtiger Akteur beim Schutz der biologischen Vielfalt. Zum einen ist die Verwaltung dabei eine…

Anträge Fraktion

Lebensmittelhygiene

25.08.10 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Anlehnung an das Modellprojekt „Smiley" im Berliner Bezirk Pankow, bis April 2011 ein stadtweites Informationssystem über die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung aller Gastronomiebetriebe einzurichten. Die Ergebnisse der…

Anträge Fraktion

Umbau des Plenarsaals

25.08.10 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt den Plenarsaal barrierefrei umzubauen. Das Plenum ist in Form eines Kreises oder Ovals auszurichten. Begründung Die jetzige Sitzplatzanordnung ist in klassischer Form frontal gegeneinander ausgerichtet. Das Präsidium überhöht und der…

Anträge Fraktion

Mittelstreifen der Hegel-Allee

25.08.10 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Mittelstreifen der Hegelallee mit einer wassergebundenen Decke analog zur abgestimmten Planung des Radweges im Neuen Garten am Jungfernsee auszuführen. Dazu ist eine Kombination von Unterbau und Deckschicht aus Natursteinschotter und…

Anträge Fraktion

Europaradweg

25.08.10 - Die Gesamtplanung für den Europaradweg in Potsdam ist der Stadtverordnetenversammlung bis zum Dezember 2010 zur Beschlussfassung vorzulegen. Dabei sind Anliegen zum Verlauf (Streckenführungen), Entscheidungsstrukturen und ein Umsetzungsplan darzulegen. Begründung Der…

Anträge Fraktion

Landtagswahl Brandenburg 2024

NOCH

Homepage Annalena Baerbock, MdB, Bundesvorsitzende und Kanzlerinkandidatin

Homepage Marie Schäffer, MdL und Parlamentarische Geschäftsführerin

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