Der grüne Wahlkampfspot für Brandenburg

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Ausgewählte Kategorie: Anfragen Fraktion

Entwicklung der Kaserne Krampnitz

09.03.11 - Mit Beschluss der StVV sollen für das Gebiet der ehemaligen „Kaserne Krampnitz“ vorbereitende Untersuchungen nach § 165 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden (DS 10/SVV/0729 „Verhandlungen zur Entwicklung der Kaserne Krampnitz aufnehmen“). Ist seitens der Verwaltung geplant, die…

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Mauerrest Bertinistraße

27.08.10 - Wie es in einer Bürgeranhörung der Anwohner des Bertiniwegs von der Bauverwaltung im Januar 2010 ausgeführt wurde, beabsichtigt die Stadtverwaltung im Zuge des anstehenden Umbaus der Bertinistraße das unmittelbar vor dem "'Knick" des Straßenverlaufs vor der Bertinienge…

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Beschluss über notwendige Maßnahmen zur Verbesserung der Baumpflege in Potsdam

27.08.10 - Am vom 21.04.2009 fand in der Potsdamer Stadtverwaltung ein Workshop zur Baumpflege statt. Im Ergebnis des Workshops sollten zur Verbesserung der Baumpflege in Potsdam einvernehmliche Maßnahmen zur Umsetzung empfohlen werden. Wann ist mit der Veröffentlichung der…

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Asphaltierung Mitelstreifen Hegel-Allee

25.08.10 - Wie hoch ist der Quadratmeterpreis für die Herstellung von hellem Asphalt im Vergleich zum Uferweg im Neuen Garten?

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Akteneinsicht

25.08.10 - In der Vergangenheit habe ich zur Kontrolle der Verwaltung einige Anträge auf Akteneinsicht gestellt, die abgelehnt wurden (GB 4, Bauaufsicht) oder auf die ich auch auf Nachfrage keine Antwort (GB 3, Jugendamt) erhielt. Die von mir angerufene Kommunalaufsicht und die…

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Südufer am Groß Glienicker See

25.08.10 - Seit Sommer 2009 ist der Uferweg am Südufer des groß Glienicker Sees gesperrt. Der Oberbürgermeister hat auf dem Dorffest im September 2009 den anwesenden 500 Potsdamern versprochen, alles zu tun, damit der Weg wieder frei begehbar wird. Auf der 1. Sonntagskundgebung am…

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Klima-Anlage im Potsdam Museum

18.05.10 - Nachdem im Kulturausschuss die Finanzierung der Klimaanlage für das Potsdam-Museum aus dem Verkaufserlös des Museumshauses in der Benkertstraße gelöst schien, tauchen darüber jetzt wieder neue Zweifel auf. Kann der Oberbürgermeister bestätigen, dass diese Finanzierung…

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Vorkaufsrecht Seepromenade 39

18.05.10 - Das Grundstück Seepromenade 39 in Groß Glienicke einschließlich des davor liegenden Ufergrundstückes wurde dem Vernehmen nach kürzlich von Privat an Privat verkauft. Hat der Oberbürgermeister das nach dem B-Plan gebotene Vorkaufsrecht ausgeübt?

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Unfreies Groß Glienicker Seeufer

10.05.10 - Der Oberbürgermeister hat in der Aprilsitzung der Stadtverordnetenversammlung mitgeteilt, dass die Landeshauptstadt Potsdam acht Eigentümern Kaufangebote unterbreitet hat und weitere vier in Fertigung sind. Welchen Sachstand gibt es zu diesem Eigentumserwerb?

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Verwaltungsentwurf zum Schutz der Pufferzonen

05.05.10 - Der Verwaltungsentwurf zum Schutz der Pufferzonen liegt der Stadtverordnetenversammlung bis heute noch nicht vor. Wann wird der Oberbürgermeister der Stadtverordnetenversammlung die Verwaltungsvereinbarung zum Schutz der Pufferzonen für das UNESCO-Weltkultuerbe zur…

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Regionales Kompetenzzentrum für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf

22.04.08 - Die Zusammenlegung der Förderschulen „James Krüss „ und „Wilhelm von Türk“ wurde von der Stadtverordnetenversammlung mit der DS 08/SVV/1110 beschlossen. Wie ist der Stand des Genehmigungsverfahrens durch das MBJS?

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Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

22.04.08 - Die Errichtung des Möbelhauses Porta wurde nach § 34 BauGB genehmigt. Durch den Bau wurden in erheblichem Umfang Flächen versiegelt. Zu welchen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen wurde der Investor verpflichtet?

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