Menü
30.07.09 –
„Die Stadtverwaltung hat bisher keine positiven Prüfergebnisse für die Schaffung neuer Sprayerflächen vorgelegt. Ich erwarte, dass hier endlich was passiert“, sagt Nils Naber, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Naber reagierte damit auf Äußerungen des Leiters des Kommunalen Immobilien Service (KIS) Bernd Richter in der Presse zur Prüfung von Sprayerflächen in der Schiffbauergasse.
„Ich erwarte, dass Aufträge der Stadtverordnetenversammlung umgesetzt werden. Die Anbringung von Wandflächen für Sprayer ist, obwohl beschlossen offensichtlich gar nicht geprüft worden. Auf telefonische Nachfrage sagte mir her Richter, diesen Auftrag hätte er vom Kulturamt nicht bekommen. Da Frage ich mich, wieso hier Beschlüsse nicht umgesetzt werden?
Die Stadtverordneten warten auch immer noch auf eine Alternativstandortliste für Graffiti-Flächen, die von den Ämtern Jugend und Kultur zwar angekündigt aber, bisher nicht vorgelegt wurden (Mitteilungsvorlagen 09/SVV/0119 und 08/SVV/1090).“
Auf Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Stadtverordnetenversammlung am 28. Januar 2009 folgenden Beschluss gefasst (Drs. 08/SVV/0975):
„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Anbringung von Wandflächen für Sprayer, unter Berücksichtigung der Standorte Schiffbauergasse und Gelände der Stadtverwaltung, zu prüfen.
Ein Konzept, unter Einbeziehung der Sprayerinitiativen, ist dem Kulturausschuss im März 2009 zur Information vorzulegen.“
Kategorie
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]
Um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern, unterstützt die Bundesregierung die Länder mit insgesamt vier Milliarden Euro für die [...]