Ausgewählte Kategorie: Anträge Fraktion
19.04.11 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle Wendekreise zwischen Neubaublöcken, die allein zum Wenden und Abladen dienen, sowie die Zufahrtstraßen, die meist zwischen zwei Häuserblöcken liegen, als verkehrsberuhigte Zone zu kennzeichnen. Begründung: Zwischen vielen…
Anträge Fraktion
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19.04.11 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die weiteren Bauflächen der Potsdamer Mitte einen Workshop zu veranstalten, bei dem die architektonischen und gestalterischen Fragen bezogen auf die Einzelbauten und ebenso auf die Blockränder als Ganzes im Stadtgefüge zu erörtern…
19.04.11 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der „Gedenkstätte Leistikowstraße“ ein Konzept zur Erinnerung an das ehemalige russische Militärstädtchen Nr. 7 (Teile der Nauener Vorstadt) zu erarbeiten und der StVV zur Beschlussfassung vorzulegen. Dabei sind noch…
15.02.11 - Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt ihren Vorsitzenden folgenden Apell an die Stadtverordneten der Stadt Kars weiterzuleiten: Im gebotenen Respekt vor der Entscheidungshoheit einer Stadtverordnetenversammlung möchten wir unser Bedauern zu Ihrem Beschluss vom 1.…
04.11.10 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, vor Verlängerung oder Neuvergabe, der jeweils auslaufenden Konzessionsverträge für die Stromversorgung der Landeshauptstadt Potsdam beiliegenden und mit Rechtsgutachten gesicherten Musterkonzessionsvertrag zu prüfen. Die Prüfung soll auch…
04.11.10 - Auf Grundlage der Ergebnisse des Workshops Baumpflege vom 21.04.2009 zur Verbesserung der Baumpflege in Potsdam sind nachstehende Maßnahmen umzusetzen: Im Rahmen von Fällbegehren bezüglich ortsbildprägender, besonders alter und naturschutzwürdiger Bäume sind im Rahmen…
03.11.10 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das vorhandene Uferwegekonzept fortzuschreiben. Das Ergebnis ist im März 2011 vorzulegen. Gleichzeitig ist ein Maßnahmenplan zur Umsetzung des Konzeptes vorzulegen. Dabei ist insbesondere darzustellen, mit welchen Instrumenten der…
03.11.10 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sämtliche Pachtverträge städtischer Ufergrundstücke und im B-Plan Nr. 8 als Grünflächen ausgewiesene Grundstücke am Groß Glienicker Seeufer zum 31.12.2010 zu kündigen und neu auszuschreiben. Begründung: Die Erreichung der öffentlichen…
03.11.10 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Straßennamensgebung der „Dr. Kurt-Fischer-Straße“ im OT Groß Glienicke angemessen ist oder ob die Geschichte von Dr. Kurt-Fischer eine Namensänderung erforderlich macht.Begründung:Im Internet werden unter…
03.11.10 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Entwurf der Haushaltssatzung 2011 einen haushaltsbegleitenden Beschluss in die StVV einzubringen, der beinhaltet, dass die LHP für Kinder von Potsdamer Eltern, die Sozialleistungen empfangen und nach eigener Einschätzung den…
21.09.10 von AW - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen und von Kostenersatz für Grundstückszufahrten der Landeshauptstadt Potsdam (DS 06/SVV/0260) mit folgenden Änderungen vorzubereiten und der StVV im…
21.09.10 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Konkretisierung der Wegeführung, die Verbesserung des Wegebelags und die Beschilderung des Berliner Mauerradweges an der Enklave Steinstücken, des Uferweges von der Bertini – Straße via Villa Jacobs, Campus Jungfernsee bis hin zur…