Liebe Freundinnen und Freunde,mit Wirkung zur nächsten Fraktionssitzung am 18. April werde ich mein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung und damit auch den Fraktionsvorsitz für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN niederlegen. Dieser Entschluss hat persönliche Gründe.

Liebe Freundinnen und Freunde,

mit Wirkung zur nächsten Fraktionssitzung am 18. April werde ich mein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung und damit auch den Fraktionsvorsitz für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN niederlegen. Dieser Entschluss hat persönliche Gründe.

Wie ihr wisst, bin ich seit dem 28. November 2010 glücklicher Vater eines Sohnes. Die für die Wahrnehmung des Mandats als Stadtverordneter zahlreichen notwendigen Abendtermine und der Zeitaufwand in meiner bisherigen Funktion als Fraktionsvorsitzender lassen sich für mich einfach nicht mehr erübrigen.

Die Entwicklung der bündnisgrünen Politik in der Stadt stimmt mich hoffnungsfroh, dass genug Engagierte da sind, die die Arbeit erfolgreich fortführen. Im Februar 2000 bin ich in Potsdam BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN beigetreten. Seit 2001 bin ich in verschiedenen Funktionen für den Kreisverband, den Landesverband und die Stadtfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN aktiv. Ich kann mich erinnern, dass wir 2001 noch 93 Mitglieder waren. Heute sind wir über 170. Und wir wachsen weiter.

Damals gab es drei Stadtverordnete, keinen Hauptverwaltungsbeamten und keine
Landtagsfraktion. Heute haben wir fünf Stadtverordnete, stellen den Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen und sind mit einer Landtagsabgeordneten aus dem
Kreisverband in der bündnisgrünen Fraktion im Brandenburger Landtag vertreten.

Wir bestimmen Debatten in der Stadtentwicklung maßgeblich mit, bringen uns intensiv insbesondere bei umweltpolitischen Themen, Kultur und Gedenken aber auch in sozialpolitischen Fragen ein. Als einen unserer größten Erfolge konnten wir die jährliche Ausfinanzierung des Radverkehrskonzeptes durchsetzen. Der Beitritt zur Anti-Korruptions-Organisation Transparency International wurde durch unsere Initiative in die Wege geleitet. Die Auswirkungen dieses Beitritts werden langsam für Hinterzimmerpolitiker spürbar. Die Themen Bürgerhaushalt, transparente Entscheidungsprozesse, Kitaqualität, Klimaschutz und ökologische Verkehrspolitik sind eng mit uns verbunden.

Unsere politischen Erfolge gingen nicht ohne heftige Diskussionen in der Partei und bisweilen auch in der Öffentlichkeit von statten. Manchmal hat es ziemlich viel meiner Kraft gekostet, immer wieder den Laden zusammen zu halten. Aber ich denke, es hat sich gelohnt. Wir sind eine kleine Macht in der Stadt geworden. Wir sollten die eigenen Einflussmöglichkeiten aber auch nicht überschätzen. Innerhalb der Kooperation stellen wir nur fünf von 29 Mandatsträgerinnen und Mandatsträger in einer Stadtverordnetenversammlung von 56 Stadtverordneten. In den Haushaltsverhandlungen konnten wir deshalb nicht alles Wünschenswerte durchsetzen. Das ist manchmal hart. Aber das ist der Preis von Kompromissen.

Für die gute Zusammenarbeit der vergangenen Jahre möchte ich mich bedanken: Bei den Mitgliedern der Fraktion, bei Frank Otto, unserem Mitglied im Jugendhilfeausschuss, bei Andreas Walter als Geschäftsführer der Fraktion, bei den Mitgliedern den Kreisvorstandes, bei Benjamin Grochowski als langjährigem Geschäftsführer des Kreisverbandes, bei Robert Wolff für die kurze Zusammenarbeit in dieser Funktion, bei Matthias Klipp als Beigeordneten und bei allen Mitgliedern, die der Fraktion durch Kritik, Initiativen, Zuarbeit und Zuspruch in
dieser Zeit zur Seite gestanden haben. Mir war und ist eine Arbeit im Team wichtig. Ich hoffe, dass Ihr das beibehaltet.

Ich gebe zu, dass mir der Entschluss nicht leicht gefallen ist. Ich bin 2008 von Euch mit großer Mehrheit nominiert und von den Babelsbergerinnen und Babelsbergern mit 1593 Stimmen gewählt worden. Ich habe versucht, die mir übertragene Verantwortung für bündnisgrüne Politik bestmöglich wahrzunehmen. Mittlerweile arbeite ich jedoch nicht mehr in Potsdam, sondern in Brandenburg an der Havel. Die ehrenamtliche Arbeit als Stadtverordneter spielt sich außerdem vor allem in Sitzungen in den Abendstunden ab. Bei normaler Ausübung des Mandats und des Amtes waren drei bis vier Abendtermine in der Woche üblich. Das ist mit einem Baby einfach nicht mehr leistbar.

Ich bin den Mitgliedern der Fraktion sehr dankbar, dass seit Dezember 2010 für mich mit ihrem Segen eine Sonderregelung möglich war. Ich habe nur noch einmal in der Woche die Fraktionssitzungen wahrgenommen und einmal im Monat Ältestenrat und Stadtverordnetenversammlung. Leider reicht auch dieses geringere Pensum nicht aus, um meinen familiären Pflichten ausreichend nachzukommen.

Brigitte Lotz wird das Stadtverordnetenmandat als Kandidatin mit den nächstmeisten
Stimmen auf der Liste Babelsberg/Zentrum Ost/südliche Innenstadt wahrnehmen. Ich wünsche ihr eine erfolgreiche Arbeit im Team von Stadtfraktion, Kreisvorstand und Beigeordneten.

Für die grüne Politik in Potsdam wünsche ich mir, dass Meinungsverschiedenheiten und Konflikte innerparteilich geklärt werden, damit wir ein geschlossenes Bild abgeben. Die frühzeitige gegenseitige Information gehört dazu. Wir haben gute programmatische Grundlagen und enormen Sachverstand unter den Mitgliedern. Das gilt es zu nutzen und weiterzuentwickeln.

Vorerst ist die Kooperation aus SPD, CDU/ANW, FDP und uns der Garant dafür, dass wir in der Potsdamer Kommunalpolitik mitbestimmen dürfen. Die Kooperation braucht jedoch dringend neue gemeinsame Projekte sonst wird sie nicht bis zum Ende der Legislatur tragen. Wenn die wechselnden Mehrheiten, die Hans-Jürgen Scharfenberg beschwört, Realität würden, würde praktisch in allen relevanten Politikbereichen Rot-Rot diese Stadt regieren. Und die haben die Stadt bereits einmal gemeinsam tief in die Schulden getrieben.

Also bis bald. Jetzt kümmere ich mich mal um die wirklich wichtigen Dinge.

Mit 90 grünen Grüßen

Euer Nils