BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband und Stadtfraktion, Potsdam
PRESSEMITTEILUNG, 09.07.2019
Oberbürgermeister Schubert hat mit seiner Rede vor der konstituierenden Sitzung der SVV klare Linien für die neue Legislaturperiode gezogen. Seine pro-demokratische und anti-rassistische Haltung, sein energisches Eintreten gegen geistige Brandstiftung die wiederum zu Gewalttaten, wie dem Mord an Walter Lübcke führen kann, unterstützen die Potsdamer Bündnisgrünen ohne Einschränkung.
Kreisvorstandssprecherin Carolin Herrmann sagt dazu: „Dem Oberbürgermeister ist für seine klare Haltung viel Respekt aus allen demokratischen politischen Lagern entgegen gebracht worden. Die Kritik an den Stadtverordneten der AfD war sachlich und gerechtfertigt. Die Debatte die die Hohloch nun inszenieren möchte, ist inhaltsleer und weltfremd.“
Gert Zöller, Vorsitzender der Stadtfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fügt hinzu: „Die AfD ist bislang in der kommunalpolitischen Arbeit in Potsdam im Wesentlichen durch Abwesenheit und Untätigkeit aufgefallen. Umso aktiver zeigt sich die Partei aber kontinuierlich in demokratieverachtender und rassistischer Weise in den sozialen Netzwerken. Man kann Mike Schubert nur dankbar dafür sein, dass er dies mit unmissverständlichen Worten benennt“.
