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02.10.13 –
Der in den PNN vom 26.09.2013 veröffentlichte Artikel von Frau Grit Weirauch "Im Schneckentempo zu Tempo 30", entspricht so nicht den Tatsachen.
Es war die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die wegen des Aufrufs der Elterninitiative der Evangelischen Grundschule einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag formuliert und die sofortige Behandlung in der Stadtverordnetenversammlung durchgesetzt hat. Einen Änderungswunsch der SPD-Fraktion, den Beschluss als Prüfauftrag zu fassen, wurde von unserer Seite entsprochen. So wurde eine Mehrheit der Stadtverordneten gewonnen und der Antrag sofort beschlossen. Die entsprechende Pressemitteilung vom 27.08.2013 fand bislang keine Berücksichtigung. "Für die nächste Bauausschusssitzung werden wir einen Bericht dazu anfordern.", sagt die Fraktionsvorsitzende Saskia Hüneke. Da eine sachlich nicht angebrachte Vermischung mit dem Antrag der SPD zu Tempo 30 in der Flotowstraße eingetreten ist, erwarten wir daher, o.g. Sachverhalt in einer Gegendarstellung richtig zu stellen.
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