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15.04.11 –
„Erst nach Prüfung darf entschieden werden, ob und wie er weiter betrieben werden kann“, so die Landtagsabgeordnete, „Möglicherweise sind die Sicherheitsvorkehrungen überhaupt nicht ausreichend.“ Der gestern im Landtag Brandenburg durch SPD und Linke beschlossene Entschließungsantrag mit dem Ziel, die brandenburgische Landesregierung solle gegenüber dem den BER II mitbetreibenden Berliner Senat auf die Überprüfung Einfluss nehmen, greife zu kurz. Die von Bundesumweltminister Norbert Röttgen vorgelegte Prüfliste, auf die sich die Koalitionsfraktionen bezogen, sei dafür keine ausreichende Grundlage.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verlangen dagegen eine Überprüfung nach dem „Neuen Kerntechnischen Regelwerk“. Ein Antrag der bündnisgrünen Landtagsfraktion hatte die Debatte im Landtag ausgelöst.
Zu in der Presse zitierten Äußerungen des HZB-Stahlenschutzexperten Guido Buchert, das Zentrum sei sicher, sagt Kreisverbandssprecher Uwe Fröhlich:„Durch Fukushima wissen wir, nichts ist unmöglich. Radioaktivität kann im Reaktor auch ohne eine mögliche Wasserstoffexplosion in verschiedenen Konzentrationen freigesetzt werden.“ Seit Inbetriebnahme der Anlage habe es schon 66 meldepflichtige Vorfälle gegeben. Das Lager mit schwach und mittelmäßig-radioaktivem Müll am Standort habe außerdem längst seine Kapazität überschritten. Ein solches Zwischenlager inmitten des dicht besiedelten Metropolenraums Berlin-Brandenburg sei grundsätzlich untragbar. Hier müsse umgehend etwas geschehen. Die Prüfprozesse müssten kontinuierlich vom Berliner Senat und der Brandenburger Landesregierung begleitet und der Öffentlichkeit transparent gemacht werden.
Als Alternativen zum bestehenden Forschungsreaktor brachten die Bündnisgrünen die Erzeugung von Spallationsquellen für die Grundlagenforschung in Spiel. Zwar fiele dabei noch mittelradioaktiver Abfall an. Das Verfahren sei aber auf Dauer sicherer, als die Erzeugung von hochradioaktivem Atommüll durch Uran. „Alle Wege eine austretende Radioaktivität zu senken bzw. überflüssig zu machen, sollten eingehend geprüft werden.“ hebt Uwe Fröhlich hervor.
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