Menü
07.12.16 –
Erklärung des Kreisverbandes und der Stadtfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN
Mit dem Scheitern der Wahl des Baubeigeordneten wurde der Kooperation die Grundlage entzogen. Mit Bedauern nehmen wir zur Kenntnis, dass eine Mehrheit in der Kooperation die grüne Farbe nicht mehr will.
Der Fraktionschef Peter Schüler zeigt sich maßlos enttäuscht: „Nach so vielen erfolgreichen Jahren der vertrauensvollen Zusammenarbeit in der Stadtentwicklung für Potsdam ist das Wahlergebnis vollkommen unverständlich – und nicht zuletzt ein großer Schaden für Potsdam!“
Die Tatsache, dass die Stimmen überraschend verweigert wurden, zeugt von einer großen politischen Unzuverlässigkeit. Wir fühlen uns betrogen.
Wir werden nun unsere politischen Ziele aus der Opposition weiter verfolgen.
Kategorie
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]
Um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern, unterstützt die Bundesregierung die Länder mit insgesamt vier Milliarden Euro für die [...]