Menü
24.02.12 –
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN distanziert sich von Gewalt und ebenso von Gewaltandrohung. "Im Gegensatz zu zivilem Ungehorsam, den wir beispielsweise regelmäßig gegen Rechts mobilisieren, sind sie kein legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung. Ebenso ist rechtsstaatliches Denken eine wesentliche Grundlage unserer Demokratie. Deshalb war die Forderung unseres sachkundigen Einwohners Frank Otto im Jugendhilfeausschuss, vor einer Beschlussfassung beide Seiten zur Hausbesetzerdemo in Babelsberg zu hören, vollkommen angemessen," so die Fraktionsvorsitzende Saskia Hüneke.
Kategorie
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]
Um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern, unterstützt die Bundesregierung die Länder mit insgesamt vier Milliarden Euro für die [...]