02.04.15 –

FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN IN DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG DER LANDESHAUPTSTADT POTSDAM

Mitteilung an die Presse Potsdam: Trotz intensiver Debatten hat die Stadtverordnetenversammlung am 1. April 2015 den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Bebauungsplan Humboldtring mit der sehr knappen Mehrheit von 23 zu 22 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt und den Aufstellungsbeschluss zum Wohnungsbauvorhaben gefasst. Der Änderungsantrag umfasste die grundsätzliche Einhaltung der Grenze des erst im Januar 2013 beschlossenen Flächennutzungsplanes sowie eine weitere städtebauliche Qualifizierung.

Die baupolitische Sprecherin der Fraktion, Saskia Hüneke dazu: "Wir respektieren die Mehrheitsentscheidung selbstverständlich, zumal wir das Anliegen, hier Wohnungen und zum Teil auch mietgeminderte Wohnungen zu errichten, immer gestützt haben. Die äußerst knappe Ablehnung unseres Änderungsantrages zeigt aber, dass im weiteren Verfahren Verbesserungen im städtebaulichen Entwurf erforderlich sind. Wir hatten schon in früheren Jahren wesentlich dazu beigetragen, dass es den Nuthepark gibt, der von der Breiten Brücke bis zur Nuthemündung reicht. Ihn wollen wir als Bürgerpark bis zur Humboldtbrücke fortführen. Der Bedarf für wohnortnahe Grünflächen am Wohngebiet Zentrum-Ost sowie die Erhaltung der weiträumigen Blickbeziehungen im Weltkulturerbe müssen im weiteren Verfahren Beachtung finden."

Frauke Havekost, Kreisvorsitzende der Grünen, regt zudem an: "Der Zustand dieser Grünflächen ist vollkommen ungenügend, hier könnten sich in der Zukunft auch Bürgerinnen und Bürger engagieren."