Uwe Fröhlich, Sprecher des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist entschieden die Kritik der LINKEN am Bürgerhaushaltsverfahren in Potsdam zurück: „Die Kritik der LINKEN ist pauschal, undifferenziert, arrogant und selbstgerecht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben den Bürgerhaushalt in Potsdam in die politische Debatte gebracht und setzen sich seit Jahren für seine Weiterentwicklung ein. Wir haben erst jüngst Vorschläge vorlegt, wie Bürgerinnen und Bürger stärker an Investitionsentscheidungen besser beteiligt werden können. Wir schlagen dazu u.a. ein Budget für einmalige Investitionsausgaben von zunächst 500.000 Euro jährlich vor.“

Uwe Fröhlich, Sprecher des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist entschieden die Kritik der LINKEN am Bürgerhaushaltsverfahren in Potsdam zurück:

„Die Kritik der LINKEN ist pauschal, undifferenziert, arrogant und selbstgerecht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben den Bürgerhaushalt in Potsdam in die politische Debatte gebracht und setzen sich seit Jahren für seine Weiterentwicklung ein. Wir haben erst jüngst Vorschläge vorlegt, wie Bürgerinnen und Bürger stärker an Investitionsentscheidungen besser beteiligt werden können. Wir schlagen dazu u.a. ein Budget für einmalige Investitionsausgaben von zunächst 500.000 Euro jährlich vor.“

Wer dagegen, wie die LINKE, ständig wiederhole, dass alles schlecht sei, diskreditiere das Bürgerhaushaltsverfahren insgesamt. Der Potsdamer Bürgerhaushalt finde zurecht bundesweite Beachtung. Es sei noch nicht der „Stein der Weisen“, aber die gestiegene Beteiligung zeige, dass die Bürgerinnen und Bürger dessen Einfluss auf die Stadtpolitik erkannt haben.

„Scharfenbergs Behauptung die Bürgerwünsche würden 'in der Regel abgelehnt' ist schlichtweg falsch“, so Fröhlich weiter, „Es gibt, wie bei Anträgen von den Stadtverordneten auch, differenzierte Diskussionen zu den einzelnen Vorschlägen in allen Ausschüssen und in der Stadtverordnetenversammlung.“ Beschlüsse würden nicht 1:1 gefasst, wie sie eingebracht werden. Sie seien das Ergebnis von politischen Debatten. Der Ort des Diskurses sei beim Bürgerhaushalt aber bisher vor allem die Stadtverordnetenversammlung. Die LINKE tue so, als ob diese Diskussionen nicht stattfänden. Der Fußballplatz am Babelsberger Park, die Westkurve oder die Investitionen in Lärmschutz an der B273 sind nur einige Beispiele, die sich, ausgelöst durch die Voten im Bürgerhaushaltsverfahren, im Geschäftsgang bzw. in Umsetzung sind.

„Wir Bündnisgrüne setzen uns für eine stärkere Bürgerbeteiligung an der Stadtentwicklung ein.“ betont der Stadtverordnete Martin Kühn von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN." Potsdam habe bereits bewährte Verfahren, wie der Prozess zur Gartenstadt Drewitz oder das Workshopverfahren zur Behlertstraße zeigen. Diese müssten häufiger Anwendung finden. Statt differenzierte Vorschläge zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung einzubringen, übe sich die LINKE leider in Pauschalkritik, um Unzufriedenheit zu schüren. Sie sollte zur Sachdebatte zurückkehren."

Hier der Beschluss des Kreisvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Potsdam zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltes vom 01. September 2011.