BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Potsdam haben eine Sondersitzung des Bündnisses „Potsdam bekennt Farbe“ zur Auswertung der Ereignisse im Rahmen der Proteste gegen den Potsdamer Pegida-Ableger initiiert.

PRESSEMITTEILUNG des Kreisverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Potsdam vom 13.

Januar 2015:

Anti-Pegida-Proteste: Bündnisgrüne beantragen Sondersitzung des Bündnisses „Potsdam bekennt Farbe“

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Potsdam haben eine Sondersitzung des Bündnisses „Potsdam bekennt Farbe“ zur Auswertung der Ereignisse im Rahmen der Proteste gegen den Potsdamer Pegida-Ableger initiiert. Sie haben heute Vormittag einen entsprechenden Antrag an die Stadtverwaltung gestellt. Oberbürgermeister Jann Jakobs hat jetzt für Montag zu dieser Sitzung eingeladen. Die Bündnisgrünen verurteilen die Gewaltausbrüche.

Kreisverbandsvorsitzender NILS NABER sagt:

„Stadtpolitik und Stadtgesellschaft müssen die Ereignisse rasch aufarbeiten, um eine erneute Eskalation der Gewalt zu verhindern. Für eine jetzt dringend notwendige Sitzung des Bündnisses „Potsdam bekennt Farbe“ vor der nächsten Potsdamer Pegida-Demo in der kommenden Woche stehen eine Menge Fragen im

Raum:

-              Warum ließ sich die Stadtspitze von der Polizei auf einen Demostandort weit

entfernt von der Pegida-Demo festlegen, während ein HipHop-Konzert zur Gegendemo-Mobilisierung auf der anderen Seite des Bassinplatzes stattfand?

-              Hätte eine große gemeinsame Demo mit Stadtpolitik und Stadtspitze zur

Deeskalation beitragen können?

-              Warum wurde die Polizei von der Gesamtentwicklung der Lage so überrascht?

-              Warum hielt sie den Oberbürgermeister davon ab, zu vermitteln?“

Kreisverbandsvorsitzende FRAUKE HAVEKOST sagt:

„Wir verurteilen die Gewaltausbrüche, die es gegeben hat. Gewalt darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Wie Martin Luther sagte:

Lasset die Geister aufeinanderprallen, aber die Fäuste haltet stille. Stein- und Flaschenwürfe sind nicht zu rechtfertigen. Die Angriffe auf die Polizei sind ein Tiefpunkt der Streitkultur in der Stadt. Die Gewalttäter diskreditieren damit leider den legitimen Protest gegen die rassistische Pegida. Sie schwächen den breiten gesellschaftlichen Widerstand in Potsdam dagegen. Das Ziel aller demokratischen, gesellschaftlichen Kräfte in Potsdam muss es sein, der offensichtlich durch organisierte rechtsextreme Kreise veranstalteten Potsdamer Pegida, friedlich, die deutliche Ablehnung durch die Stadtgesellschaft zu zeigen. Potsdam muss gemeinsam gegen Rassisten stehen und nicht auf unterschiedlichen Demos.“