Teures Feigenblatt

Saskia Hüneke erwidert zum Kommentar „Teures Feigenblatt“, von Jann Bosschaart aus der MAZ vom 18.08.2014: 

Erlauben sich die vom Volk repräsentativ gewählten Stadtverordneten mehrheitlich zu entscheiden, ohne das Volk vorher nochmal zu fragen, ist es nicht richtig. Beschließt sie ein Beteiligungsverfahren und führt die Verwaltung das aus, ist es offenbar auch nicht richtig. Gleich, wie sie agiert, üble Absichten werden unterstellt. Neben vielem anderen trägt auch diese reflexhafte Reaktion zu Politikverdrossenheit bei. Dabei haben wir in Potsdam beste Chancen dafür, dass Politik jedem und jeder Spaß machen kann: es kommt bei den Beteiligungsverfahren - welcher Art auch immer - darauf an, auf allen Seiten Erkenntnisgewinne zu erlangen und an möglichst viele zu vermitteln. Das ist schön!

Wer immer gleich nur eine einfache ja/nein-Befragung will, ohne dies ermöglicht zu haben und ohne die immer komplexen Fragen der Stadtentwicklung auszuleuchten, der gerät leicht in den Verdacht, dies für die eigenen Ziele missbrauchen zu wollen, zumal die Liebhaber der "Befragung" sie immer gerne so schnell wie möglich hätten. Bessere Ergebnisse für den Stadtorganismus als Ganzes bringt "Beteiligung", bei der Meinungsunterschiede klarer werden und sich Variablen zeigen, die letztlich den Weg zu Lösungen von hoher Akzeptanz ebnen. So manches Straßenbauvorhaben, das Landtagsschloss, die Gartenstadt Drewitz, die Heidesiedlung und hoffentlich dann auch das Bad am Brauhausberg und ein besserer "Langer Stall" sind letztlich Ergebnisse ganz unterschiedlicher, aber immer leidenschaftlich ausgetragener Diskurse, abschließende Befragung und forsa-Umfrage wie beim Landtagsschloss nicht ausgeschlossen. Ein Beteiligungsverfahren zur Verkehrslösung am Neuen Garten läuft noch, weitere zu anderen Wohnprojekten, zum Versöhnungsort Garniskonkirche und zum Lustgarten stehen an: wir werden überrascht sein, was wir dabei zu sehen bekommen, was wir dabei lernen und welche Lösungen letztlich die überzeugendsten sein werden - die Erfahrung lehrt, dass diese mit keiner der Ausgangspositionen vollständig identisch sind!  Nur, wenn wir alle dafür offen sind, kann Demokratie lebendig sein und Potsdam hat seit der Wende ein unglaubliches Potential dafür herausgebildet. Vertrauen wir darauf, anstatt jede Bemühung der Verantwortlichen einfach schlecht zu reden!

 

Saskia Hüneke
stellv. Fraktionsvorsitzende und baupolitische Sprecherin
Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Kategorie

Homepage-Artikel