23.03.2021

PM: BÜNDNISGRÜNE KRITISIEREN POLZEIEINSATZ BEI QUERDENKER:INNENDEMO: Während Gegendemonstrierende grob vom Fahrrad gezerrt werden, dürfen maskenlose Querdenker:innen gewähren.

 

Am Samstag hatten zum wiederholten Male eine Mischung aus Querdenkenden, und Coronaleugner:innen mit zum Teil engen Verbindungen zu rechten Kräften zu mehreren Demos in Potsdam aufgerufen. Nachdem schon am Wochenende davor die zu dem Zeitpunkt bereits aufgelöste Demo unbehelligt und ohne Einwirken der Polizei durch Potsdams Straßen zog, kam es nun erneut zu verstörenden Szenen, die uns zusammengenommen an der Unvoreingenommenheit der sich im Einsatz befindenden Polizei zweifeln lässt.

Die Kreisvorsitzende der Potsdamer Grünen, Carolin Herrmann, äußert dazu ihr Unverständnis: „Dass die Polizei eine unangemeldete Demo von  Querdenker:innen ohne Masken zum wiederholten Male durch die Innenstadt ziehen lässt, während sie grob gegen Gegendemonstrant:innen vorgeht und sie von ihren Fahrrädern zieht, ist in keinster Weise verhältnismäßig und muss schnellstens aufgearbeitet werden.“ 

Unter den Demonstrant:innen der Gegendemo am Filmmuseum wurde zudem die Frage laut, warum die Demonstration der Coronaleugner:innen nicht beendet wurde, nachdem die wenigsten der dort Anwesenden einen Maske trugen, geschweige denn den gebotenen Abstand hielten. Stundenlang duldete die Polizei dabei die Verstöße gegen die Auflagen unter denen die Demonstration genehmigt worden war.

Lirije von Petersdorff, Beisitzerin im Vorstand der Potsdamer Grünen, sagt dazu: „Ich erwarte von der Polizei, dass sie Demonstrationen auflöst, wenn die Teilnehmenden auch nach mehrmaliger Aufforderung ihre Auflagen nicht einhalten. Wir konnten am Samstag zusehen, wie die Demonstrierenden stundenlang ohne Maske dicht an dicht nebeneinanderstanden. Das ist angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens absolut verantwortungslos und verhöhnt alle Opfer der Coronapandemie.“

Die vergangenen zwei Wochenenden dürfen nicht zum Maßstab von Polizeieinsätzen bei Querdenker:innen und anderen Demos in Potsdam werden, sonst sind ähnliche Szenen zu befürchten, wie sie kürzlich bei Demonstrationen in Kassel zu beobachten waren. Daher fordern wir die Polizei auf, die Einsätze kritisch aufzuarbeiten.

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