Luftreinhaltung: Havelspange ist keine Lösung - Grüne wollen Stufenplan zur Dieselbesteuerung

Pressemitteilung der Potsdamer Bundestagsabgeordneten ANNALENA BAERBOCK von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Grüne wollen Stufenplan zur Dieselbesteuerung Zu den aktuellen Äußerungen der Potsdamer Demokraten zur Lösung von Potsdams Luftreinhaltungsproblemen, sagt die Potsdamer Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock: „Die Havelspange wird kein Luftreinhaltungsproblem lösen. Die Entlastungswirkung für die Innenstadt wäre nach vorliegenden Zahlen vernachlässigbar aber eine willkommene Abkürzung zum Berliner Autobahnring. Genau deshalb taucht sie auch nicht mehr im Bundesverkehrswegeplan auf, den die Bundesregierung aus Union und SPD beschlossen hat. Die Verschmutzung der Großbeerenstraße wäre damit auch in keinster Weise angegangen worden.

Pressemitteilung der Potsdamer Bundestagsabgeordneten ANNALENA BAERBOCK von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne wollen Stufenplan zur Dieselbesteuerung

Zu den aktuellen Äußerungen der Potsdamer Demokraten zur Lösung von Potsdams Luftreinhaltungsproblemen, sagt die Potsdamer Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock: „Die Havelspange wird kein Luftreinhaltungsproblem lösen. Die Entlastungswirkung für die Innenstadt wäre nach vorliegenden Zahlen vernachlässigbar aber eine willkommene Abkürzung zum Berliner Autobahnring. Genau deshalb taucht sie auch nicht mehr im Bundesverkehrswegeplan auf, den die Bundesregierung aus Union und SPD beschlossen hat. Die Verschmutzung der Großbeerenstraße wäre damit auch in keinster Weise angegangen worden.

Wer die Privilegien für Dieselfahrzeuge auf Bundesebene angehen will, muss zur Bundestagswahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wählen. Wir fordern einen Ausstiegsplan aus der Steuerprivilegierung für Diesel und einen beherzten Einstieg in alternative Antriebe. Ich lade Herrn Schultheiß herzlich zum Fachgespräch der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Luft zum Atmen - Maßnahmen zur Senkung der Stickoxidbelastung in Städten“ am 13. Februar 2017 in den Bundestag ein. Da kann er seinen Horizont erweitern.

Die Fahrzeitverlängerung von Geltow durch die Pförtnerampel beträgt nach Berechnungen des Potsdamer Stadtverwaltung zu Spitzenzeiten 4 bis 7 Min. Die Zahlen von angeblich mehr als 15 Min. mit denen Herr Schultheiß hier arbeitet, müsste er bitte auch mal belegen.“  

Weitere Informationen zum Fachgespräch „Luft zum Atmen - Maßnahmen zur Senkung der Stickoxidbelastung in Städten“ am 13. Februar 2017

https://www.gruene-bundestag.de/termin/luft-zum-atmen-massnahmen-zur-senkung-der-stickoxidbelastung-in-staedten.html  

Nähere Informationen zu den Plänen der Bundestagsfraktion finden Sie hier:

http://www.fr-online.de/wirtschaft/klimaschutz-gruene-wollen-diesel-privilegien-abschaffen-,1472780,34247960.html

 

Nils Naber  

Annalena Baerbock

Mitglied des Deutschen Bundestages

BürgerInnenbüro Potsdam

Jägerstr. 18

14467 Potsdam

Fon 0331-887 10 56

Fax 0331-887 10 55

potsdam@remove-this.annalena-baerbock.de

www.annalena-baerbock.de

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