Die „Kooperation“ bleibt das beste politische Bündnis für Potsdam

Zu den aktuellen Spekulationen über ein rot-rotes Bündnis in Potsdam sagt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung NILS NABER:

„Ich verstehe nicht, warum jetzt eine Diskussion über rot-rote Bündnisse in Potsdam vom Zaun gebrochen wird? Die Kooperation aus SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP/Familienpartei ist momentan das beste politische Bündnis für Potsdam. In Potsdam arbeiten damit die Gewinner der Wahlen zusammen.“

Das rot-rote Bündnis der 90er Jahre hätte Potsdam viele Probleme beschert, die heute bewältigt werden müssen, so Naber weiter. Die hohe kommunale Verschuldung wurde in diesen Jahren angehäuft. Bausünden wie das Potsdam Center, die heute die Stadtentwicklung behindern, stammen aus dieser Zeit.

Erst die lockere und heute fester vereinbarte Kooperation der SPD mit CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – heute unter Einschluss der FDP/Familienpartei – habe diese katastrophalen Entwicklung für Potsdam beendet. Haushaltskonsolidierung und behutsame Stadtentwicklung mit Augenmaß sind die gemeinsamen Handlungsmaximen.

„Ein rot-rotes Bündnis für Potsdam entspricht auch nicht dem Willen der Wählerinnen und Wähler“, erklärt der bündnisgrüne Fraktionschef, „In der Kommunalwahl 2008 und auch in der Landtagswahl 2009 wurden die in der Kooperation vertretenen Parteien fast durchgehend gestärkt. Insbesondere BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erlangte deutliche Zugewinne. Die Linke dagegen verlor in beiden Wahlen insgesamt an Zuspruch in der Stadt.“

 

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