Bündnisgrüne erwarten vom neuen Oberbürgermeister ein mutiges Voranschreiten statt zaghaftes „Weiter so“ in Verkehrs-, Wohnungs- und Klimapolitik!
Der Kreisverband und die Stadtfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratulieren Mike Schubert zur Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Potsdam und hoffen auf gute und inhaltlich fruchtbare Zusammenarbeit. Der geringe Abstand zu Martina Trauth sowie die geringe Wahlbeteiligung von 37,8 Prozent machen jedoch deutlich, dass Schubert große Teile Potsdams nicht überzeugt hat und viele nicht so weitermachen wollen wie bisher. „Herr Schubert muss nun zeigen, dass er der Oberbürgermeister aller Potsdamer*innen ist. Dazu gehört es auch in Sachen Verkehrs- und Wohnungspolitik mutigere Ideen umzusetzen, als man es von der SPD in Potsdam gewohnt ist.“ so die Kreisverbandssprecherin Carolin Herrmann. „Zeitgemäß wäre es, den Autoverkehr aus den Stadtzentren herauszuhalten und in der Wohnungs- und Mietenpolitik nicht allein auf den Neubau von Sozialwohnungen, sondern vielfältige Lösungen zu setzen.“ Damit Potsdam seinem Erbe als tolerante Stadt wirklich gerecht wird, ist den Bündnisgrünen auch ein starkes Engagement in der Integrationspolitik wichtig: „Wir wünschen uns, dass sich der neue Oberbürgermeister zuallererst für ein besseres Verwaltungshandeln in der Ausländerbehörde einsetzt.“
Die Fraktionsvorsitzende der Stadtfraktion Janny Armbruster ergänzt: „Wir erwarten, dass Mike Schubert nun seine Wahlkampfversprechen einlöst und eine gute überparteiliche Zusammenarbeit mit den Fraktionen bei den wichtigen Themen Verkehr, Wohnen, Wirtschaftsförderung oder Stadtteilentwicklung anstrebt. Im Bereich Klimaschutz erfordert die bisher vernachlässigte Umsetzung des Masterplans „100% Klimaschutz“ vom neuen Oberbürgermeister ein deutlich ambitionierteres Handeln, um das Ziel einer massiven Reduzierung von Treibhausgasemissionen in Potsdam zu erreichen. Klimaschutz muss Chefsache werden!“
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