Barrierefreiheit - Zur Rücktrittsforderung von Frau Waskowski

In der Erarbeitung des Konzepts zur Erhaltung der Natursteinpflasterstraßen und des aktuellen Konzepts zur Übertragung der Barcelona-Ziele wurde die Barrierefreiheit von Anfang an bedacht. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat von vornherein das Gespräch mit den Betroffenen gesucht und ihre Anregungen eingearbeitet. „Mit der Zustimmung von Sozial- und SB-Ausschuss sind wir den Zielen, der Barrierefreiheit hohe Priorität zu verleihen, methodische Grundlagen für die Bearbeitung zu legen und für die Einstellung ausreichender Haushaltsmittel zu werben, ein großes Stück näher gekommen.

Einziger Konflikt ist die Beurteilung des Beispiels vom hellen, geschnittenen und in Beton verlegten Granit in der Siemensstraße, dessen Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit wir anzweifeln. Wir wollen das im Winter beobachten, so dass darüber erst im Frühjahr entschieden werden kann“, so der Fraktionsvorsitzender Nils Naber. Dieser Dissens wurde im Gespräch mit Frau Waskowski isoliert und die anderen Anregungen von Herrn Putz eingearbeitet. Die Äußerung von Nils Naber am Dienstag bezog sich auf diese inhaltlichen Übereinstimmungen.

Saskia Hüneke sagt dazu: „Unser Beschlussantrag ist gerade jetzt für die kommende Haushaltdiskussion eine wichtige Grundlage im Interesse der Barrierefreiheit. Nach der langen Geschichte unserer Bemühungen ist die grundsätzliche Verweigerung und Nichtanerkennung durch Frau Waskowski und Herrn Häschel irritierend, die Rücktrittsforderung vollkommen abwegig.“

Die Fraktion regt für die Zukunft ein gemeinsames Gespräch unter der moderierenden Leitung des Oberbürgermeisters an, um zu einer sachlichen Gesprächskultur zurückkehren zu können.

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