AMPELKOALITION - Und nun?
Am Montag, den 06.Dezember, wurde der Koalitionsvertrag auch von der bündnisgrünen Parteibasis mit überwältigender Mehrheit angenommen. Zwei Tage später wurden die Ministerinnen und Minister der neuen Ampel-Koalition im Bund sowie der Kanzler Olaf Scholz vereidigt.
Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP steht - und nun?
Was bedeutet das eigentlich für Potsdam? Sehr viel! Was sich durch diese Koalition auch hier konkret bei uns verändern wird, findet ihr nachfolgend kurz für euch zusammengefasst:
Die Kommunen werden lebenswerter!
Das bedeutet konkret:
- Der Ausbau von Mobilfunk und Breitband in der Fläche.
- Genauso wie die Stärkung der Gesundheitsversorgung direkt vor der Tür!
- Auch die Investitionen in den ÖPNV werden bei uns spürbar mehr werden.
- Soziale Gerechtigkeit wird hier großgeschrieben: Endlich kommt eine Mindestlohnerhöhung auf 12€ und eine reale Kindergrundsicherung, damit zukünftig kein Kind mehr in Armut leben muss!
- Gleichzeitig erhöht die neue Bundesregierung die Mittel für die soziale Wohnraumförderung, um in den Städten mehr bezahlbaren Wohnraum für Menschen aller Einkommensgruppen zu schaffen.
- Darüber hinaus sollen erstmals Bürger*innenräte geschaffen werden, um so die Beteiligung an neuen Gesetzen und Vorschriften zu stärken.
- Planungs- und Genehmigungsverfahren sollen deutlich beschleunigt werden und die Städte erhalten mehr Mittel für Personal und technische Ausstattung, um die digitale Verwaltung endlich Wirklichkeit werden zu lassen.
Doch was wären wir, ohne Klimaschutz?
- Der Kohleausstieg wird idealerweise auf 2030 vorgezogen.
- Das von uns geforderte Klimaschutz-Sofortprogramm kommt, sowie ein Klimacheck für alle Gesetze!
- Ganz konkret, kommt eine Solarpflicht für Gewerbeimmobilien, auf privaten Gebäuden sollen sie zukünftig zum Standard werden.
Doch ganz besonders freut uns natürlich, dass die neue Außenministerin Annalena Baerbock mit ihrer Familie in Potsdam lebt und sich schon lange hier vor Ort und im Kreisverband engagiert! So wird Potsdams Toleranz und Vielfalt zukünftig in die ganze Welt getragen werden!
Wir freuen uns auf die kommenden vier Jahre! Packen wir es an!
Veränderungen und ein echter Aufbruch gelingen jedoch nur, wenn wir auf allen Ebenen dafür eintreten.
Deswegen werden wir auch hier vor Ort weiterhin als Kreisverband gemeinsam mit unserer Stadtfraktion die notwendigen Initiativen anstoßen, um den Wandel Potsdams zu einer grünen, nachhaltigen und sozial-gerechten Stadt aktiv zu gestalten.
Ihr wollt euch engagieren?
Nähere Infos zu unseren Arbeitsgemeinschaften findet ihr hier. Falls ihr euch mit den Menschen in eurem Stadt- oder Ortsteil vernetzen wollt, empfehlen wir euch hier einmal vorbei zu schauen!
Ihr habt Anregungen für unser alltägliches ehrenamtliches Engagement?
Wir sind immer offenen für eure Fragen, Hinweise sowie Vorschläge, wendet euch gerne an unsere Geschäftsführerin Marie Sauß (gf@grune-potsdam.de) oder den Kreisvorstand (kv@gruene-potsdam.de).