KREISVERBAND POTSDAM http://gruene-potsdam.de Der Kreisverband Potsdam von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. gruene-potsdam.de_tt_news176174 Die Forderung der Fraktion “Die Linke” nach einer Bürgerbefragung zum FH-Gebäude ist Populismus http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/die_forderung_der_fraktion_die_linke_nach_einer_buergerbefragung_zum_fh_gebaeude_ist_populismus/ http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/die_forderung_der_fraktion_die_linke_nach_einer_buergerbefragung_zum_fh_gebaeude_ist_populismus/ Die Sprunghaftigkeit der Potsdamer Linkspartei zum Fachhochschulgebäude wird immer atemberaubender: Vor einem knappen Jahr hat Herr Dr. Scharfenberg mit dem Oberbürgermeister einen Kompromiss zur Zukunft der Potsdamer Mitte herbeigeführt, der unter anderem den Abriss des FH-Gebäudes enthält. In der nächsten Stadtverordnetenversammlung beantragt die Fraktion “Die Linke” nun eine Bürgerbefragung, die den gerade mal zwölf Monate alten Beschluss, der maßgeblich mit ihren eigenen Stimmen erfolgte, wieder in Frage stellt. Die Sprunghaftigkeit der Potsdamer Linkspartei zum Fachhochschulgebäude wird immer atemberaubender: Vor einem knappen Jahr hat Herr Dr. Scharfenberg mit dem Oberbürgermeister einen Kompromiss zur Zukunft der Potsdamer Mitte herbeigeführt, der unter anderem den Abriss des FH-Gebäudes enthält. In der nächsten Stadtverordnetenversammlung beantragt die Fraktion “Die Linke” nun eine Bürgerbefragung, die den gerade mal zwölf Monate alten Beschluss, der maßgeblich mit ihren eigenen Stimmen erfolgte, wieder in Frage stellt.

Die Begründung, "die künftige Gestaltung des Fachhochschulgrundstücks mit einer möglichst hohen Akzeptanz zu versehen", wirft die Frage auf, welche Legitimität die antragstellende Fraktion eigentlich der demokratisch gewählten Stadtverordnetenversammlung beimisst, die mit nur drei Gegenstimmen und zwei Stimmenthaltungen hierzu einen Beschluss gefasst hat.

Gert Zöller, Sprecher des Kreisverbandes von Bündnis90/Die Grünen meint: "Die Forderung nach einer Bürgerbefragung zu einem Zeitpunkt, an dem erste Abrissmaßnahmen des FH-Gebäudes bereits erfolgt sind und sich das Bieterverfahren für die Grundstücke der Blöcke III und IV in einem fortgeschrittenen Stadium befindet, ist reiner Populismus. Man kann es eben nicht allen recht machen: Zuerst den FH-Abriss als "Realpolitik" mittragen und dann mit einer Bürgerbefragung die Verantwortung von sich wegschieben und sich bei den Abrissgegnerinnen und -gegnern anbiedern".

Rückfragen an Gert Zöller (gert.zoeller[at]gruene-potsdam.de)

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Tue, 12 Sep 2017 15:42:00 +0200
gruene-potsdam.de_tt_news176002 http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/-aa8282abfd/ http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/-aa8282abfd/ Liebe Freundinnen und Freunde, Jetzt kommt es auf jede und jeden von uns an! Die "Heiße Phase" der Bundestagswahl ist gestartet. Wir brauchen all Eure Unterstützung, um bis zum 24. September möglichst viele Menschen davon zu überzeugen, f... Liebe Freundinnen und Freunde,

Jetzt kommt es auf jede und jeden von uns an! Die "Heiße Phase" der Bundestagswahl ist gestartet. Wir brauchen all Eure Unterstützung, um bis zum 24. September möglichst viele Menschen davon zu überzeugen, für Bündnisgrüne ihr Kreuz zu machen.

Das geht zum Beispiel an einem unserer Wahlkampfstände. Bitte nutzt den untenstehenden Link, um Euch verbindlich für die Standarbeit einzutragen:

https://service.gruene.de/termiten/AZCsrprk4Y4ErMxc

Um das benötigte Wahlkampfmaterial kümmert sich die Geschäftsstelle. Bei Rückfragen erreicht Ihr uns unter wahlkampfkoordination(at)gruene-potsdam.de

Du hast eine Wahlkampfaktionsidee und möchtest gerne unser Lastenfahrrad nutzen? Prüfe hier, wann es verfügbar ist und wende dich gerne für alle weiteren Infos an uns:

doodle.com/poll/52wdppkr4mtyk2ie

 

 

 

 

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Fri, 08 Sep 2017 13:18:00 +0200
gruene-potsdam.de_tt_news175151 Cemsession: Auftakt der Wahlkampftour mit Cem Özdemir mit 250 Gästen in Potsdam http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/cemsession_auftakt_der_wahlkampftour_mit_cem_oezdemir_mit_250_gaesten_in_potsdam-1/ http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/cemsession_auftakt_der_wahlkampftour_mit_cem_oezdemir_mit_250_gaesten_in_potsdam-1/ Was tun Sie für die Dezentralisierung der Energieversorgung, für die Qualitätsoffensive in Bildungseinrichtungen, wie wollen Sie der Schließung der Geburtsstationen entgegenwirken, wer soll die Alten und Kranken in Zukunft pflegen? Das und noch viel mehr wollten die Potsdamerinnen und Potsdamer von Grünen-Spitzenkandidat CEM ÖZDEMIR wissen. Mit dem öffentlichen Bürgerdialog am Montagabend, der im Innenhof des Kutschstalls vor dem Restaurant Le Manège stattfand, startete CEM ÖZDEMIR seine bundesweite Wahlkampftour „Zukunft-wird-aus-Mut-gemacht“ unter dem Titel „Cemsession“. Was tun Sie für die Dezentralisierung der Energieversorgung, für die Qualitätsoffensive in Bildungseinrichtungen, wie wollen Sie der Schließung der Geburtsstationen entgegenwirken, wer soll die Alten und Kranken in Zukunft pflegen? Das und noch viel mehr wollten die Potsdamerinnen und Potsdamer von Grünen-Spitzenkandidat CEM ÖZDEMIR wissen. Mit dem öffentlichen Bürgerdialog am Montagabend, der im Innenhof des Kutschstalls vor dem Restaurant Le Manège stattfand, startete CEM ÖZDEMIR seine bundesweite Wahlkampftour „Zukunft-wird-aus-Mut-gemacht“ unter dem Titel „Cemsession“.

ANNALENA BAERBOCK, Bundestagsabgeordnete und grüne Spitzenkandidatin für Brandenburg sowie Direktkandidatin für Wahlkreis 61 (Potsdam, Potsdam-Mittelmark II, Teltow-Fläming II), begrüßte den Parteikollegen: „Wir freuen uns, dass unser Spitzenkandidat zum Auftakt der grünen Wahlkampftour in Potsdam zu Gast ist. Das passt wie die Faust aufs Auge, denn zu allen wichtigen Wahlkampfthemen machen Brandenburger Bündnisgrüne schon lange Politik: Für Luftreinhaltung, saubere Erneuerbare statt schmutzige Kohle, zukunftsfähige Mobilität auch im ländlichen Raum, Vielfalt und gesellschaftlichen Zusammenhalt streiten wir seit Jahren.“

Rund 250 Gäste, darunter auch viele junge Leute, stellten ihre Fragen zum Betrugsskandal mit Diesel-Abgaswerten der Autokonzerne, zum Ausstieg aus der Braunkohle, zur Agrarwende und zu hohen Nitratwerten im Grundwasser und der Zukunft der Pflegeberufe, auf die CEM ÖZDEMIR direkt einging und resümierte: „Das Town Hall mit Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern aus Potsdam und Umgebung war ein sehr gelungener Start in unsere „Zukunft-wird-aus-Mut-gemacht"-Tour. In Potsdam hat sich gezeigt, wie aktuell Grüne Themen sind: Zukunft der Mobilität, gesunde Lebensmittel ohne Gift und eine Politik für das Klima. Bei der Bundestagswahl geht es um eine Richtungsentscheidung. Wir kämpfen für ein starkes Ergebnis und den dritten Platz." Nach anderthalb Stunden intensiver Auseinandersetzung konnten die Teilnehmer*innen den Abend mit Selfies mit dem grünen Spitzenkandidaten ausklingen lassen.

Zum Hintergrund der Wahlkampftour: Sechs Wochen vor der Bundestagswahl ist das Spitzenduo KATRIN GÖRING-ECKARDT und CEM ÖZDEMIR am Montag, dem 14. August, vor dem Brandenburger Tor in Berlin in seine Wahlkampftour gestartet. Bis zum Wahltag reisen beide quer durch das ganze Land und legen dabei 27.000 Kilometer zurück. In 90 Städten stehen insgesamt circa 130 Aktionen, Veranstaltungen und Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern auf dem Programm. Herzstück der "Zukunft-wird-aus-Mut-gemacht-Tour“ sind die mehr als 40 Dialogformate "Triff Katrin" und "Cemsession". In diesem Rahmen wollen KATRIN GÖRING-ECKARDT und CEM ÖZDEMIR mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.

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Tue, 15 Aug 2017 15:50:00 +0200
gruene-potsdam.de_tt_news172896 http://gruene-potsdam.de/gruene-post/ http://gruene-potsdam.de/gruene-post/ ... Thu, 10 Aug 2017 13:56:00 +0200 gruene-potsdam.de_tt_news174990 Das Grundgesetz gilt für Muslime, CDU und AfD gleichermaßen http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/das_grundgesetz_gilt_fuer_muslime_cdu_und_afd_gleichermassen/ http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/das_grundgesetz_gilt_fuer_muslime_cdu_und_afd_gleichermassen/ Der Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Potsdam weist die Kritik von CDU und AfD am städtischen Angebot für den neuen Moschee-Standort zurück. Die Sprecherin des Kreisverbands Dr. Mechthild Rünger sagt dazu: „Das Grundgesetz gilt für Muslime, CDU und AfD gleichermaßen. Es ist gut, dass eine Lösung für die muslimische Gemeinde in Potsdam gefunden wurde. Die Äußerungen aus CDU und AfD kann man nur als Stimmungsmache im Wahlkampf verstehen. Der Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Potsdam weist die Kritik von CDU und AfD am städtischen Angebot für den neuen Moschee-Standort zurück. Die Sprecherin des Kreisverbands Dr. Mechthild Rünger sagt dazu:

 „Das Grundgesetz gilt für Muslime, CDU und AfD gleichermaßen. Es ist gut, dass eine Lösung für die muslimische Gemeinde in Potsdam gefunden wurde. Die Äußerungen aus CDU und AfD kann man nur als Stimmungsmache im Wahlkampf verstehen.

Nur der regelmäßige Austausch und der Kontakt mit Mitgliedern der Gemeinde wird eine Integration der Menschen fördern – nicht ihre Ausgrenzung. Für die muslimische Gemeinde gilt die Religionsfreiheit ebenso wie für jede andere Religionsgemeinschaft. Die Geschlechtertrennung beim Gebet widerspricht zwar meinem Gesellschaftsverständnis, das Verbot von Frauen im Priesteramt bei der katholischen Kirche aber auch. Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden.

Die Forderung der AfD nach einer Abstimmung unter den Anwohnerinnen und Anwohnern widerspricht der Idee des Grundgesetzes - dieses sieht eine solche Einschränkung der Religionsfreiheit nicht vor. Ich bin gespannt, ob die AfD in Zukunft die Zustimmung der Nachbarschaft einholt, wenn sie Räume für Veranstaltungen anmietet.“

 Für Nachfragen steht Ihnen Dr. Mechthild Rünger unter Telefon 0178-8012587 zur Verfügung.

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Wed, 09 Aug 2017 16:33:00 +0200
gruene-potsdam.de_tt_news174315 Der Kreisverband BÜNDNIS90/Die Grünen kritisiert die Besetzung des Fachhochschulgebäudes http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/der_kreisverband_buendnis90die_gruenen_zeigt_kein_verstaendnis_fuer_die_besetzung_des_fachhochschulgebaeudes_durch_die_initiative_bitte_stehen_lassen/ http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/der_kreisverband_buendnis90die_gruenen_zeigt_kein_verstaendnis_fuer_die_besetzung_des_fachhochschulgebaeudes_durch_die_initiative_bitte_stehen_lassen/ Die Gestaltung der Potsdamer Mitte ist ein seit über 20 Jahren währender demokratisch legitimierter Prozess mit zahlreichen Formen der Bürgerbeteiligung. Diese Entwicklung wurde nicht - wie oft kolportiert- von reichen Westdeutschen angestoßen; vielmehr liegen die Wurzeln im zivilgesellschatlichen Engagement vor allem ostdeutscher Bürgerinnen und Bürger. Die Gestaltung der Potsdamer Mitte ist ein seit über 20 Jahren währender demokratisch legitimierter Prozess mit zahlreichen Formen der Bürgerbeteiligung. Diese Entwicklung wurde nicht - wie oft kolportiert- von reichen Westdeutschen angestoßen; vielmehr liegen die Wurzeln im zivilgesellschatlichen Engagement vor allem ostdeutscher Bürgerinnen und Bürger.

 Im Ergebnis wurde ein Kompromiss erarbeitet, der kleinteilige überwiegend moderne Bebauung, soziale Vielfalt, z.B. durch mietpreisgebundene  Wohnungen,  sowie hohe gestalterische Qualität in den Vordergrund stellt. Dem gegenüber steht das  stark sanierungsbedürftige FH-Gebäude, für das bislang kein tragfähiges Nutzungskonzept vorgelegt werden konnte.

 Vor diesem Hintergrund wirkt es befremdlich, wenn die Initiative von einer "Nichtbeteiligung der Potsdamer" spricht und dies in martialischer Sprache als "das größte Verbrechen" geißelt und davon redet, dass man das Gebäude "freiwillig nicht mehr aufgeben" wird. 

 Dazu Gert Zöller, Sprecher des Kreisverbandes Potsdam von BÜNDNIS90/Die Grünen:

 "Hier agiert eine lautstarke Gruppe, die für sich in Anspruch nimmt, die 'Stadt für alle' zu repräsentieren; sie grenzt aber diejenigen Bürgerinnen und Bürger aus, die sich seit vielen Jahren in mühevoller Kleinarbeit in den demokratisch gewählten Gremien für die Potsdamer Mitte engagieren."

 Rückfragen an Gert Zöller (0171/1792058)

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Fri, 14 Jul 2017 13:25:00 +0200
gruene-potsdam.de_tt_news173459 Bündnisgrüne wählen Gert Zöller zum Sprecher http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/buendnisgruene_waehlen_gert_zoeller_zum_sprecher/ http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/buendnisgruene_waehlen_gert_zoeller_zum_sprecher/ Auf ihrer Mitgliederversammlung am Donnerstag haben die Potsdamer Bündnisgrünen den Mathematiker Dr. Gert Zöller zum neuen Sprecher gewählt. Er steht nun gemeinsam mit der Rechtsanwältin Dr. Mechthild Rünger an der Spitze des 220 Mitglieder starken Kreisverbands. Carolin Herrmann, Forschungsassistentin am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, wurde als Beisitzerin in den Kreisvorstand gewählt. Auf ihrer Mitgliederversammlung am Donnerstag haben die Potsdamer Bündnisgrünen den Mathematiker Dr. Gert Zöller zum neuen Sprecher gewählt. Er steht nun gemeinsam mit der Rechtsanwältin Dr. Mechthild Rünger an der Spitze des 220 Mitglieder starken Kreisverbands. Carolin Herrmann, Forschungsassistentin am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, wurde als Beisitzerin in den Kreisvorstand gewählt.

 Als Schwerpunkt seiner politischen Arbeit sieht Zöller die Wahrung der Lebensqualität in Potsdam. Insbesondere in den Bereichen Verkehr, Stadtentwicklung und Klimaschutz sieht er Handlungsbedarf. „Ein stetig wachsendes Potsdam muss konsequent auf umweltfreundliche Mobilität setzen. Das bewahrt uns vor noch größeren Verkehrsproblemen und sorgt für saubere Luft und mehr Lebensqualität für alle“, sagte Zöller. In der aktuellen Debatte um die neue Verkehrsführung in der Zeppelinstraße setzt er auf Standhaftigkeit. „Wer Umwelt- und Klimaschutz nur als Wohlfühlthema versteht und sich bei jedem Gegenwind wegduckt, verspielt die Chancen für ein lebenswerteres Potsdam. Wir Bündnisgrüne bleiben dabei – der Versuch, die Luftqualität durch Verengung der Zeppelinstraße zu verbessern, ist richtig.“

 Gert Zöller arbeitet als Privatdozent an der Universität Potsdam. Er ist sachkundiger Einwohner im städtischen Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung. Geboren wurde Zöller 1967 in Lüdenscheid, er wohnt seit mehr als 20 Jahren in Potsdam.

 Carolin Herrmann ist eine 29-jährige Ur-Potsdamerin; Ihr ist wichtig, „dass unsere Stadt nicht nur immer attraktiver für wohlhabende Zuziehende und Tourist*innen, sondern für Menschen jeglichen Alters, jeglichen Einkommens und jeglicher Herkunft wird. Dazu gehört eine lebendige und soziale Innenstadt, die neben Museen, Kirchen und erneuerten Fassaden auch Freiräume für die junge Bevölkerung bietet und dabei gerne auch Ecken und Kanten haben darf".

 Die Nachwahl wurde notwendig, nachdem Frauke Havekost aus persönlichen Gründen von ihrem Amt als Sprecherin zurücktrat.

 Für telefonische Rückfragen steht Gert Zöller gern unter 0171-1792058 zur Verfügung. http://www.gruene-potsdam.de

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Fri, 16 Jun 2017 10:33:00 +0200
gruene-potsdam.de_tt_news172562 BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN unterstützen Forderungen der IHK Potsdam http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/buendnis90die_gruenen_unterstuetzen_forderungen_der_ihk_potsdam/ http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/buendnis90die_gruenen_unterstuetzen_forderungen_der_ihk_potsdam/ BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stimmen den Ergebnissen und Schlussfolgerungen der Studie zu. Die Studie greift Forderungen auf, die von bündnisgrüner Seite schon vor Jahren erhoben wurden, wie die Weiterentwicklung von Golm, die bessere Verknüpfung von Wissenschaft, Wirtschaft und Stadt und ein größeres Augenmerk der Politik auf die Stärkung der Wirtschaft. Daher hat die bündnisgrüne Stadtfraktion auch die Einrichtung des Wirtschaftsrats stark unterstützt. BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stimmen den Ergebnissen und Schlussfolgerungen der Studie zu. Die Studie greift Forderungen auf, die von bündnisgrüner Seite schon vor Jahren erhoben wurden, wie die Weiterentwicklung von Golm, die bessere Verknüpfung von Wissenschaft, Wirtschaft und Stadt und ein größeres Augenmerk der Politik auf die Stärkung der Wirtschaft. Daher hat die bündnisgrüne Stadtfraktion auch die Einrichtung des Wirtschaftsrats stark unterstützt.

Kreisvorstandsmitglied Pertti Hermannek sagt: "Potsdam muss mehr in die Entwicklung und Sicherung von Gewerbeflächen investieren. Ohne qualitativ und quantitativ ausreichende Gewerbeflächen kann Potsdam sein Potenzial als Wirtschaftsstandort nicht ausschöpfen. Eine eigene Entwicklungsgesellschaft für Industrie- und Gewerbeflächen scheint dafür ein geeignetes Instrument und sollte ernsthaft geprüft werden. Die Bemühungen müssen sich auch im nächsten Haushalt der Stadt niederschlagen. Potsdam muss mehr in die Unterstützung der Wirtschaft investieren."

Kreisvorstandssprecherin Mechthild Rünger ergänzt: "Potsdam braucht eine vielfältige und leistungsstarke Wirtschaft, um das Wachstum der Stadt stemmen zu können. Die Stadt muss durch eine aktive Wirtschaftsförderung den Menschen, die nach Potsdam ziehen, ermöglichen, wohnortnah einen Job zu finden. Damit lassen sich Pendlerzahlen und die Belastungen durch Verkehr reduzieren. Gerade im Bereich innovativer, umweltschonender Produktion bietet Potsdam gute Chancen für Investitionen."

Außerdem fordert der Kreisverband bei neuen Ansätzen auch Belange des Umwelt- und Ressourcenschutzes zu beachten. Bei Überlegungen zu einer Neupositionierung des Industriegebiets Süd im Rahmen eines Modellprojektes sollten z.B. auch eine energieffiziente, ressourceneffiziente und nachhaltige Weiterentwicklung der Gewerbefläche berücksichtigt werden.

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Fri, 12 May 2017 09:38:00 +0200
gruene-potsdam.de_tt_news170109 http://www.gruene.de/themen/gutes-essen/artikel/stopp-glyphosat-kein-gift-auf-unsere-aecker-und-teller.html?neues-spendenformular-3283/spende http://www.gruene.de/themen/gutes-essen/artikel/stopp-glyphosat-kein-gift-auf-unsere-aecker-und-teller.html?neues-spendenformular-3283/spende ... Sat, 06 May 2017 17:41:00 +0200 gruene-potsdam.de_tt_news172380 Klimaschutz muss in Potsdam endlich Chefsache werden! http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/klimaschutz_muss_in_potsdam_endlich_chefsache_werden/ http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/klimaschutz_muss_in_potsdam_endlich_chefsache_werden/ Mit einem Beschlussantrag vom 27. April 2017 fordert die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN eine Aktivierung der erlahmten Klimapolitik in Potsdam und kritisiert in diesem Zusammenhang die Stellenvergabepraxis des Oberbürgermeister. Für einen wirkungsvollen und glaubhaften Klimaschutz muss die zurzeit vakante Leitung der Klimakoordinierungsstelle durch eine/n ausgewiesene/n Klimaschutzexperten/in besetzt werden. Diese Stelle ist dem Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters zugeordnet und stellt die zentrale Position für den kommunalen Klimaschutz in der Verwaltung der Landeshauptstadt dar. Die Neubesetzung wurde nach Auskünften aus der Stadtverwaltung rathausintern ausgeschrieben, d.h. es werden offenbar keine Anstrengungen unternommen, eine/n renommierte/n Klimaschutzexperten/in zu gewinnen. Hierzu fordert Gert Zöller vom Kreisvorstand BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN: “Für derartige Schlüsselpositionen muss um die besten Köpfe geworben werden muss. Dies kann nur durch eine überregionale Ausschreibung geschehen. Die Maßgabe muss – ähnlich wie bei der Besetzung der Beigeordnetenposten – fachliche Exzellenz sein, nicht die Versorgung von Rathausmitarbeitern”.

Die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes von 2010 ist in den letzten Jahren praktisch zum Stillstand gekommen: Wichtige Maßnahmen werden von der Stadtverwaltung entweder ignoriert (z.B. Förderung der Elektromobilität) oder als nicht-umsetzbar abgetan (z.B. Tempobeschränkung auf der Nuthestraße). Im Bereich regenerativer Energien ist Potsdam noch immer Entwicklungsland. Seit dem 1. Juli 2016 erhält die Landeshauptstadt Fördermittel vom Bund als “Masterplankommune für 100% Klimaschutz” mit dem Ziel, die Treibhausgasemissionen bis 2050 um 95% zu senken. BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN fordert, dass die Landeshauptstadt ein konkretes und verifizierbares Konzept vorlegt und mit der Öffentlichkeit diskutiert. Die Durchführbarkeit der Maßnahmen sowie mögliche Konflikte mit anderen Regelwerken oder mit genehmigungserteilenden Behörden (z.B. Straßenverkehrsbehörden) sind im Vorfeld zu klären. Die Klimaschutzziele dürfen nicht einfach in eine ferne Zukunft verschoben werden. Das Klimaschutzkonzept muss aktualisiert, konkretisiert und fortgeschrieben werden.

Weiterhin müssen gemäß den Vorgaben des Klimabündnisses im Zweijahres-Turnus Klimaschutzberichte erstellt werden, die wissenschaftlichen Mindeststandards genügen. Die bisher in unregelmäßigen Abständen vorgelegten Berichte sind in hohem Maß intransparent und weisen formale und inhaltliche Mängel auf. Sie sind daher als Handlungsrichtlinie für künftige Klimaschutzmaßnahmen untauglich.

Klimaschutz darf nicht verwaltet, sondern muss endlich zur Chefsache werden!

Rückfragen an Gert Zöller, Tel. 0171-1792058

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Thu, 04 May 2017 20:48:00 +0200