KREISVERBAND POTSDAM http://gruene-potsdam.de Der Kreisverband Potsdam von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. gruene-potsdam.de_tt_news172896 http://gruene-potsdam.de/gruene-post/ http://gruene-potsdam.de/gruene-post/ ... Sat, 27 May 2017 18:41:00 +0200 gruene-potsdam.de_tt_news172562 BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN unterstützen Forderungen der IHK Potsdam http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/buendnis90die_gruenen_unterstuetzen_forderungen_der_ihk_potsdam/ http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/buendnis90die_gruenen_unterstuetzen_forderungen_der_ihk_potsdam/ BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stimmen den Ergebnissen und Schlussfolgerungen der Studie zu. Die Studie greift Forderungen auf, die von bündnisgrüner Seite schon vor Jahren erhoben wurden, wie die Weiterentwicklung von Golm, die bessere Verknüpfung von Wissenschaft, Wirtschaft und Stadt und ein größeres Augenmerk der Politik auf die Stärkung der Wirtschaft. Daher hat die bündnisgrüne Stadtfraktion auch die Einrichtung des Wirtschaftsrats stark unterstützt. BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stimmen den Ergebnissen und Schlussfolgerungen der Studie zu. Die Studie greift Forderungen auf, die von bündnisgrüner Seite schon vor Jahren erhoben wurden, wie die Weiterentwicklung von Golm, die bessere Verknüpfung von Wissenschaft, Wirtschaft und Stadt und ein größeres Augenmerk der Politik auf die Stärkung der Wirtschaft. Daher hat die bündnisgrüne Stadtfraktion auch die Einrichtung des Wirtschaftsrats stark unterstützt.

Kreisvorstandsmitglied Pertti Hermannek sagt: "Potsdam muss mehr in die Entwicklung und Sicherung von Gewerbeflächen investieren. Ohne qualitativ und quantitativ ausreichende Gewerbeflächen kann Potsdam sein Potenzial als Wirtschaftsstandort nicht ausschöpfen. Eine eigene Entwicklungsgesellschaft für Industrie- und Gewerbeflächen scheint dafür ein geeignetes Instrument und sollte ernsthaft geprüft werden. Die Bemühungen müssen sich auch im nächsten Haushalt der Stadt niederschlagen. Potsdam muss mehr in die Unterstützung der Wirtschaft investieren."

Kreisvorstandssprecherin Mechthild Rünger ergänzt: "Potsdam braucht eine vielfältige und leistungsstarke Wirtschaft, um das Wachstum der Stadt stemmen zu können. Die Stadt muss durch eine aktive Wirtschaftsförderung den Menschen, die nach Potsdam ziehen, ermöglichen, wohnortnah einen Job zu finden. Damit lassen sich Pendlerzahlen und die Belastungen durch Verkehr reduzieren. Gerade im Bereich innovativer, umweltschonender Produktion bietet Potsdam gute Chancen für Investitionen."

Außerdem fordert der Kreisverband bei neuen Ansätzen auch Belange des Umwelt- und Ressourcenschutzes zu beachten. Bei Überlegungen zu einer Neupositionierung des Industriegebiets Süd im Rahmen eines Modellprojektes sollten z.B. auch eine energieffiziente, ressourceneffiziente und nachhaltige Weiterentwicklung der Gewerbefläche berücksichtigt werden.

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Fri, 12 May 2017 09:38:00 +0200
gruene-potsdam.de_tt_news172380 Klimaschutz muss in Potsdam endlich Chefsache werden! http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/klimaschutz_muss_in_potsdam_endlich_chefsache_werden/ http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/klimaschutz_muss_in_potsdam_endlich_chefsache_werden/ Mit einem Beschlussantrag vom 27. April 2017 fordert die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN eine Aktivierung der erlahmten Klimapolitik in Potsdam und kritisiert in diesem Zusammenhang die Stellenvergabepraxis des Oberbürgermeister. Für einen wirkungsvollen und glaubhaften Klimaschutz muss die zurzeit vakante Leitung der Klimakoordinierungsstelle durch eine/n ausgewiesene/n Klimaschutzexperten/in besetzt werden. Diese Stelle ist dem Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters zugeordnet und stellt die zentrale Position für den kommunalen Klimaschutz in der Verwaltung der Landeshauptstadt dar. Die Neubesetzung wurde nach Auskünften aus der Stadtverwaltung rathausintern ausgeschrieben, d.h. es werden offenbar keine Anstrengungen unternommen, eine/n renommierte/n Klimaschutzexperten/in zu gewinnen. Hierzu fordert Gert Zöller vom Kreisvorstand BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN: “Für derartige Schlüsselpositionen muss um die besten Köpfe geworben werden muss. Dies kann nur durch eine überregionale Ausschreibung geschehen. Die Maßgabe muss – ähnlich wie bei der Besetzung der Beigeordnetenposten – fachliche Exzellenz sein, nicht die Versorgung von Rathausmitarbeitern”.

Die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes von 2010 ist in den letzten Jahren praktisch zum Stillstand gekommen: Wichtige Maßnahmen werden von der Stadtverwaltung entweder ignoriert (z.B. Förderung der Elektromobilität) oder als nicht-umsetzbar abgetan (z.B. Tempobeschränkung auf der Nuthestraße). Im Bereich regenerativer Energien ist Potsdam noch immer Entwicklungsland. Seit dem 1. Juli 2016 erhält die Landeshauptstadt Fördermittel vom Bund als “Masterplankommune für 100% Klimaschutz” mit dem Ziel, die Treibhausgasemissionen bis 2050 um 95% zu senken. BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN fordert, dass die Landeshauptstadt ein konkretes und verifizierbares Konzept vorlegt und mit der Öffentlichkeit diskutiert. Die Durchführbarkeit der Maßnahmen sowie mögliche Konflikte mit anderen Regelwerken oder mit genehmigungserteilenden Behörden (z.B. Straßenverkehrsbehörden) sind im Vorfeld zu klären. Die Klimaschutzziele dürfen nicht einfach in eine ferne Zukunft verschoben werden. Das Klimaschutzkonzept muss aktualisiert, konkretisiert und fortgeschrieben werden.

Weiterhin müssen gemäß den Vorgaben des Klimabündnisses im Zweijahres-Turnus Klimaschutzberichte erstellt werden, die wissenschaftlichen Mindeststandards genügen. Die bisher in unregelmäßigen Abständen vorgelegten Berichte sind in hohem Maß intransparent und weisen formale und inhaltliche Mängel auf. Sie sind daher als Handlungsrichtlinie für künftige Klimaschutzmaßnahmen untauglich.

Klimaschutz darf nicht verwaltet, sondern muss endlich zur Chefsache werden!

Rückfragen an Gert Zöller, Tel. 0171-1792058

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Thu, 04 May 2017 20:48:00 +0200
gruene-potsdam.de_tt_news172255 BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN kritisieren Vorgehen der Stadtverwaltung bei der Weiternutzung der Biosphäre http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/buendnis90die_gruenen_kritisieren_vorgehen_der_stadtverwaltung_bei_der_weiternutzung_der_biosphaere/ http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/buendnis90die_gruenen_kritisieren_vorgehen_der_stadtverwaltung_bei_der_weiternutzung_der_biosphaere/ Das Vorgehen der Stadt zur dauerhaften Weiternutzung der Biosphäre ist von großer Fantasielosigkeit geprägt. Die Sprecherin des Kreisverbandes Mechthild Rünger erklärt, dass BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN die Weiternutzung der Biosphäre grundsätzlich zwar nicht ablehnen. Was aber fehlt sind neue Ideen, wie man die Tropenhalle mit neuen Angeboten attraktiver machen kann. Das Vorgehen der Stadt zur dauerhaften Weiternutzung der Biosphäre ist von großer Fantasielosigkeit geprägt. Die Sprecherin des Kreisverbandes Mechthild Rünger erklärt, dass BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN die Weiternutzung der Biosphäre grundsätzlich zwar nicht ablehnen. Was aber fehlt sind neue Ideen, wie man die Tropenhalle mit neuen Angeboten attraktiver machen kann. Die Stadt hat bei der Prüfung der Möglichkeiten, die Biosphäre aus dem defizitären Dauerbetrieb zu führen, keine neuen Ideen entwickelt, die den städtischen Zuschuss von 1,9 Millionen Euro jährlich zumindest verringern können.

Der Vorschlag der Stadt an der Nutzung als Tropenhalle festzuhalten und die konzeptionelle Weiterentwicklung allein dem potentiellen Betreiber zu überlassen, ist phantasielos und zugleich ein fahrlässiger Umgang mit Steuergeldern. Wie die Stadt sicherstellen will, dass ein möglicher zukünftiger Betreiber ein Interesse haben soll, das Defizit zu senken, wenn er einen Zuschuss erhält, bleibt unklar.

Wir fordern von der Stadt zunächst weitergehende konzeptionelle Überlegungen anzustellen, wie die Biosphäre nicht nur als Tropenhalle, sondern auch anderweitig nutzbar wäre. So sollten gemeinsame Gespräche mit Extavium, Naturkundemuseum, Uni Potsdam und Biosphäre geführt werden. Es sollte sondiert werden, ob die Biosphäre zu einem Science Center für naturwissenschaftliche Bildung ausgebaut werden könnte.

 

Ansprechpartnerin:

Mechthild Rünger, Kreissprecherin (mechthild.ruenger(at)gruene-potsdam.de)

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Tue, 02 May 2017 15:00:00 +0200
gruene-potsdam.de_tt_news170109 http://www.gruene.de/themen/gutes-essen/artikel/stopp-glyphosat-kein-gift-auf-unsere-aecker-und-teller.html?neues-spendenformular-3283/spende http://www.gruene.de/themen/gutes-essen/artikel/stopp-glyphosat-kein-gift-auf-unsere-aecker-und-teller.html?neues-spendenformular-3283/spende ... Sat, 29 Apr 2017 16:06:00 +0200 gruene-potsdam.de_tt_news170971 Innenstadtverkehrskonzept trägt Handschrift von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/innenstadtverkehrskonzept_traegt_handschrift_von_buendnis90die_gruenen/ http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/innenstadtverkehrskonzept_traegt_handschrift_von_buendnis90die_gruenen/ Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Potsdam INNENSTADTVERKEHRSKONZEPT TRÄGT HANDSCHRIFT VON BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Das Innenstadtverkehrskonzept trägt in weiten Teilen die Handschrift bündnisgrüner Verkehrspolitik zur Schaffung gesunder und sicherer Lebensräume für alle Menschen. Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Potsdam

INNENSTADTVERKEHRSKONZEPT TRÄGT HANDSCHRIFT VON BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Das Innenstadtverkehrskonzept trägt in weiten Teilen die Handschrift bündnisgrüner Verkehrspolitik zur Schaffung gesunder und sicherer Lebensräume für alle Menschen.

Die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt leidet seit langem unter der zunehmenden Dominanz des Autoverkehrs, z.B. in Form illegaler Befahrungen von Fußgängerzonen oder der Nutzung abkürzender Schleichwege des Durchgangsverkehrs. Wir Potsdamer Bündnisgrünen begrüßen, dass nunmehr die Bedürfnisse gerade auch von Kindern sowie Jugendlichen und anderweitig auf besondere Rücksicht angewiesene Fußgänger*innen und Radfahrer*innen in den Mittelpunkt gestellt werden.

Das Innenstadtverkehrskonzept als konkrete Ausgestaltung des Stadtentwicklungskonzeptes Verkehr (StEK Verkehr) verdeutlicht, dass das StEK Verkehr den richtigen Rahmen für eine nachhaltige Verkehrspolitik für Potsdam darstellt.

Wir Potsdamer Bündnisgrüne werden die effektive Umsetzung des StEK Verkehr konsequent verfolgen und ggf. einfordern."

Ansprechpartnerin:

Frauke Havekost, Kreissprecherin (frauke.havekost@gruene-potsdam.de)

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Thu, 23 Mar 2017 18:46:00 +0100
gruene-potsdam.de_tt_news170575 Klimaschutz braucht Kampagnen! http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/klimaschutz_braucht_kampagnen/ http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/klimaschutz_braucht_kampagnen/ PRESSEMITTEILUNG des Potsdamer Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Klimaschutz braucht Kampagnen! Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt Potsdams Teilnahme an der "Stunde der Erde" am 25. März 2017 und zeigt sich verwundert über die in den Medien geäußerte Kritik von Oberbürgermeister Jakobs und einzelnen Stadtverordneten. PRESSEMITTEILUNG des Potsdamer Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Klimaschutz braucht Kampagnen!

Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt Potsdams Teilnahme an der "Stunde der Erde" am 25. März 2017 und zeigt sich verwundert über die in den Medien geäußerte Kritik von Oberbürgermeister Jakobs und einzelnen Stadtverordneten.

"Die Earth Hour ist weltweit eine der größten Kampagnen für Klimaschutz, an der sich 2016 ca. 7000 Städte aus 178 Ländern beteiligten. Niemand behauptet, dass man mit der einstündigen Verdunkelung öffentlicher Bauwerke den globalen Klimawandel eindämmen kann - ebensowenig wie mit der Verleihung des Potsdamer Klimapreises. Vielmehr soll auf den Zusammenhang zwischen Energieverbrauch und Klimawandel hingewiesen werden und zum Einsparen von Energie motiviert werden. Wer in diesem Zusammenhang moniert, dass im Potsdamer Rathaus am Samstag die Lichter 'sowieso aus' seien, sollte seinen Blick dringend über die Grenzen des Potsdamer Rathauses hinaus weiten. Mit Blick auf den Antrag der Stadtfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert Oberbürgermeister Jakobs, dass es 'keines Beschlusses, sondern einer Kampagne' bedurft hätte und verkennt dabei, dass die Earth Hour selbst eine Kampagne mit weltweiter Strahlkraft ist", erläutert Kreisvorsitzende FRAUKE HAVEKOST.  

GERT ZÖLLER vom Kreisvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung erklärt hierzu: "Die kleinkarierte Kritik an der Earth Hour macht deutlich, dass der Klimaschutz in Potsdam noch immer ein Schattendasein fristet: Auch die stockende Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes und die viel zu selten erscheinenden und inhaltlich dürftigen Klimaschutzberichte zeigen, dass die Landeshauptstadt klimapolitisch noch viel aufzuholen hat."

 

 

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Thu, 09 Mar 2017 10:31:00 +0100
gruene-potsdam.de_tt_news169281 Luftreinhaltung: Havelspange ist keine Lösung - Grüne wollen Stufenplan zur Dieselbesteuerung http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/luftreinhaltung_havelspange_ist_keine_loesung_gruene_wollen_stufenplan_zur_dieselbesteuerung/ http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/luftreinhaltung_havelspange_ist_keine_loesung_gruene_wollen_stufenplan_zur_dieselbesteuerung/ Pressemitteilung der Potsdamer Bundestagsabgeordneten ANNALENA BAERBOCK von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Grüne wollen Stufenplan zur Dieselbesteuerung Zu den aktuellen Äußerungen der Potsdamer Demokraten zur Lösung von Potsdams Luftreinhaltungsproblemen, sagt die Potsdamer Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock: „Die Havelspange wird kein Luftreinhaltungsproblem lösen. Die Entlastungswirkung für die Innenstadt wäre nach vorliegenden Zahlen vernachlässigbar aber eine willkommene Abkürzung zum Berliner Autobahnring. Genau deshalb taucht sie auch nicht mehr im Bundesverkehrswegeplan auf, den die Bundesregierung aus Union und SPD beschlossen hat. Die Verschmutzung der Großbeerenstraße wäre damit auch in keinster Weise angegangen worden. Pressemitteilung der Potsdamer Bundestagsabgeordneten ANNALENA BAERBOCK von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne wollen Stufenplan zur Dieselbesteuerung

Zu den aktuellen Äußerungen der Potsdamer Demokraten zur Lösung von Potsdams Luftreinhaltungsproblemen, sagt die Potsdamer Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock: „Die Havelspange wird kein Luftreinhaltungsproblem lösen. Die Entlastungswirkung für die Innenstadt wäre nach vorliegenden Zahlen vernachlässigbar aber eine willkommene Abkürzung zum Berliner Autobahnring. Genau deshalb taucht sie auch nicht mehr im Bundesverkehrswegeplan auf, den die Bundesregierung aus Union und SPD beschlossen hat. Die Verschmutzung der Großbeerenstraße wäre damit auch in keinster Weise angegangen worden.

Wer die Privilegien für Dieselfahrzeuge auf Bundesebene angehen will, muss zur Bundestagswahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wählen. Wir fordern einen Ausstiegsplan aus der Steuerprivilegierung für Diesel und einen beherzten Einstieg in alternative Antriebe. Ich lade Herrn Schultheiß herzlich zum Fachgespräch der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Luft zum Atmen - Maßnahmen zur Senkung der Stickoxidbelastung in Städten“ am 13. Februar 2017 in den Bundestag ein. Da kann er seinen Horizont erweitern.

Die Fahrzeitverlängerung von Geltow durch die Pförtnerampel beträgt nach Berechnungen des Potsdamer Stadtverwaltung zu Spitzenzeiten 4 bis 7 Min. Die Zahlen von angeblich mehr als 15 Min. mit denen Herr Schultheiß hier arbeitet, müsste er bitte auch mal belegen.“  

Weitere Informationen zum Fachgespräch „Luft zum Atmen - Maßnahmen zur Senkung der Stickoxidbelastung in Städten“ am 13. Februar 2017

https://www.gruene-bundestag.de/termin/luft-zum-atmen-massnahmen-zur-senkung-der-stickoxidbelastung-in-staedten.html  

Nähere Informationen zu den Plänen der Bundestagsfraktion finden Sie hier:

http://www.fr-online.de/wirtschaft/klimaschutz-gruene-wollen-diesel-privilegien-abschaffen-,1472780,34247960.html

 

Nils Naber  

Annalena Baerbock

Mitglied des Deutschen Bundestages

BürgerInnenbüro Potsdam

Jägerstr. 18

14467 Potsdam

Fon 0331-887 10 56

Fax 0331-887 10 55

potsdam(at)annalena-baerbock.de

www.annalena-baerbock.de

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Fri, 03 Feb 2017 09:29:00 +0100
gruene-potsdam.de_tt_news171416 Grüne Gründerin: "Die Eisfrau" aus Babelsberg http://www.potsdam.tv/mediathek/28127/Gruene_Gruenderin.html http://www.potsdam.tv/mediathek/28127/Gruene_Gruenderin.html ... Tue, 31 Jan 2017 10:45:00 +0100 gruene-potsdam.de_tt_news168437 Annalena Baerbock als grüne Direktkandidatin gewählt http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/annalena_baerbock_als_gruene_direktkandidatin_gewaehlt/ http://gruene-potsdam.de/home/newssingle/article/annalena_baerbock_als_gruene_direktkandidatin_gewaehlt/ Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Kreisverband Potsdam, Kreisverband Potsdam-Mittelmark, Kreisverband Teltow-Fläming Auf ihrem traditionellen Neujahrsfrühstück haben die Grünen Annalena Baerbock erneut zur Direktkandidatin für den Wahlkreis 61 gewählt. Annalena Baerbock ist Spitzenkandidatin des bündnisgrünen Landesverbands und tritt für die Grünen nun auch in Potsdam, Potsdam-Mittelmark II und Teltow-Fläming II direkt an. Sie erhielt 97 Prozent der Stimmen. Auf ihrem traditionellen Neujahrsfrühstück haben die Grünen Annalena Baerbock erneut zur Direktkandidatin für den Wahlkreis 61 gewählt. Annalena Baerbock ist Spitzenkandidatin des bündnisgrünen Landesverbands und tritt für die Grünen nun auch in Potsdam, Potsdam-Mittelmark II und Teltow-Fläming II direkt an. Sie erhielt 97 Prozent der Stimmen.

„Wir freuen uns auf einen engagierten Wahlkampf mit Annalena Baerbock. Mit ihr haben wir eine profilierte Kandidatin und eine leidenschaftliche Kämpferin für grüne Kernthemen im Bundestag“, erklärten die Vorsitzenden der drei beteiligten Kreisverbände Frauke Havekost (Potsdam), Henry Liebrenz (Potsdam-Mittelmark) und Ruth Wagner (Teltow-Fläming).

Annalena Baerbock zeigte die großen und kleinen Linien ihrer Politik auf: „In den kommenden Jahren geht es darum, den Weg aus der globalen Klimakrise zu ebnen, die europäische Einigung zu erhalten und den sozialen Zusammenhalt unsere Gesellschaft zu stärken. Ich will mit Leib und Seele dazu beitragen, dass Hass und Ausgrenzung weder den Wahlkampf noch die Politik in unserem Land bestimmen“. Entscheidend dafür sei, fügte Baerbock hinzu: „Dass wir ständig den Austausch suchen, mit denen die hadern und zweifeln, aber noch viel mehr mit denen, die sich tagtäglich engagieren. Viele der neuen Ehrenamtlichen in Brandenburg kommen zum ersten Mal mit Politik, die dürfen wir mit ihren Fragen nicht im Regen stehen lassen.“ Sie werde sich daher auch in den kommenden Monaten gerade in und um Potsdam weiter intensiv in der Flüchtlingshilfe engagieren.

Annalena Baerbock (36) lebt gemeinsam mit ihrem Mann und ihren beiden Töchtern in Potsdam. Die Völkerrechtlerin ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages. Dort ist sie Sprecherin für Klimapolitik und vertritt ihre Fraktion im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, im Umweltausschuss und im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union.

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Foto: Direktkanidatin Annalena Baerbock (Mitte) mit Frauke Havekost, Kreisvorsitzende in Potsdam (rechts) und Henry Liebrenz, Kreisvorsitzender in Potsdam-Mittelmark (links).

Rückfragen: Frauke Havekost (Sprecherin KV Potsdam): frauke.havekost@gruene-potsdam.de

 

 

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Mon, 23 Jan 2017 18:34:00 +0100